Online-Abstimmungen für ein Drittel der AuslandschweizerInnen aufgegleist

4. September 2009, 12:54
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Löbliche interkantonale Zusammenarbeit: Sieben Kantone übernehmen das System des Kantons Zürich. Erste Versuche frühestens nächstes Jahr.

Löbliche interkantonale Zusammenarbeit: Sieben Kantone übernehmen das System des Kantons Zürich. Erste Versuche frühestens nächstes Jahr.
Zumindest etwas mehr als ein Drittel der insgesamt rund 117’000 stimmberechtigten Auslandsschweizer dürfte in absehbarer Zeit die Möglichkeit erhalten, über das Internet an Schweizer Abstimmungen teilzunehmen. Wie die Bundeskanzlei mitteilt, haben sich die Kantone Freiburg, Solothurn, Schaffhausen, St. Gallen, Graubünden, Aargau und Thurgau entschlossen, keinen Alleingang für ein E-Voting-System zu machen, sondern mit dem Kanton Zürich als Lizenzgeber zusammenzuarbeiten. Die sieben Partnerkantone und die Bundeskanzlei entwickeln nun eine Informatikanwendung auf der Grundlage des Zürcher E-Voting-Modells. So sollen die Kosten für die einzelnen Kantone tiefer ausfallen als bei einer Eigenentwicklung.
Im günstigsten Fall, so die Bundeskanzlei, werden erste Versuche mit der Plattform in einzelnen der beteiligten Kantone Ende 2010 beginnen. Die Möglichkeiten zur Abstimmungsteilnahme über die gemeinsam entwickelte Plattform werden stimmberechtigte Auslandschweizerinnen und -Schweizer haben, die ihren politischen Wohnsitz in den genannten Kantonen haben. Eine weitere Voraussetzung ist, dass sie in einem Land wohnen, dass den Verträgen von Wassenaar beigetreten ist. Eine Liste dieser Länder findet man hier. Gemäss der Bundeskanzlei sind 90 Prozent aller Auslandsschweizer in einem der Wassenaar-Länder ansässig. Die meisten Länder in Lateinamerika, Asien und Afrika sind allerdings auf der Liste nicht zu finden.
Die ersten Tests mit E-Voting-Systemen fanden in der Schweiz bereits 2005 statt. Entsprechende Projekte wurden, finanziell unterstützt vom Bund, in den Kantonen Genf, Neuenburg und Zürich durchgeführt. Der Kanton Basel-Stadt hat kürzlich beschlossen, seine Auslandsschweizer auf dem System des Kantons Genf abstimmen zu lassen. (hjm)

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