Open Hearing zum BÜPF

11. Juni 2013, 14:47
  • e-government
image

Die Parlamentarische Gruppe Digitale Nachhaltigkeit organisiert nach dem Open Hearing zum Thema Netzneutralität erneut eine Anhörung.

Die Parlamentarische Gruppe Digitale Nachhaltigkeit organisiert nach dem Open Hearing zum Thema Netzneutralität erneut eine Anhörung. Diesmal geht es um das umstrittene Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF), dessen Revision in der Herbstsession vom nationalen Parlament behandelt wird.
Das Open Hearing mit diversen Experten findet am 19. Juni im Bundeshaus statt. Angesprochen sind zwar nur Parlamentarier und Medienschaffende, doch die Gespräche werden aufgezeichnet und auf dem Blog der Parlamentarier-Gruppe publiziert, "sodass sich auch die Öffentlichkeit ein Bild über die Argumentationen der unterschiedlichen Anspruchsgruppen machen kann", schreiben die Organisatoren.
Die Piratenpartei hat eine Petition. (mim)

Loading

Mehr zum Thema

image

Kommentar: Wenn alles nichts hilft, hilft das Marketing

EPD – steht das für Polizeidepartement? Weil mit der Abkürzung kaum jemand etwas anfangen kann, müssen jetzt die Marketingprofis ran.

publiziert am 10.6.2022
image

Bundesrat will zentrale Plattform für Geodaten

Die Umsetzung wird dauern: Das VBS soll bis Ende 2025 erst Mal einen rechtlichen Vorschlag erarbeiten, wie die verstreuten Daten zentral bezogen werden können.

publiziert am 10.6.2022
image

Bund will für 5 Millionen Franken den EPD-Turbo zünden

Das BAG und eHealth Suisse suchen eine Kommunikationsagentur für eine nationale "Sensibilisierungs-Kampagne" für das elektronische Patientendossier (EPD). Die ist auch bitter nötig.

publiziert am 10.6.2022 1
image

Nationalrat will Meldepflicht bei Cyberangriffen

Die grosse Kammer hat ein Postulat, das einen besseren Schutz gegen Ransomware-Angriffe ermöglichen soll, äusserst knapp angenommen.

publiziert am 9.6.2022 1