Orbit-iEX wird (ein bisschen) zum Polit-Spektakel

18. Mai 2007, 15:09
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An der Zürcher Informatik-Messe --http://www.

An der Zürcher Informatik-Messe Orbit-iEX, die nächste Woche über die Bühne geht, wird man nicht nur Geschäftssoftware, Computer und coole Internet-Lösungen anschauen können, sondern auch ein bisschen Politik machen dürfen. Die CVP (Christliche Volkspartei) wird mit einem eigenen Stand und einer Petition ("weniger Bürokratie - mehr elektronische Behördendienstleistungen") präsent sein. Informationstechnologien sicherten Arbeitsplätze und den Wohlstand der Schweiz, sagte CVP-Präsident Christophe Darbelly an einer Pressekonferenz heute. Die CVP habe dies als einzige Partei in der Schweiz erkannt und vergeblich versucht, das Thema ICT-Industrie auf die Traktandenliste der Von-Wattenwyl-Gespräche, an denen die Bundesratsparteien sich jeweils auf gemeinsame Ziele zu einigen versuchen, zu setzen.
An der Orbit-iEX will die CVP Unterschriften für eine Petition sammeln, in der eine rasche Förderung des elektronischen Amtsverkehrs gefordert wird. Bis 2009 soll es eine einheitliche Identifikationsnummer für Unternehmen geben und alle Dienstleistungen von Behörden sollen bis dann ohne Medienbruch elektronisch bezogen werden können. Ausserdem habe der Bund für realistische und praxistaugliche Anforderungen an die elektronische Signatur zu sorgen - die bisherigen Gesetze (ZertEs) und Lösungen sind dies in den Augen der CVP offenbar nicht. Bis in zwei Jahren sollen auch Private alle Behördendienstleistungen elektronisch abwickeln können, wenn sie im Besitz einer digitalen Signatur sind.
Blocher "lächerlich"
CVP-Nationalrätin Kathy Riklin forderte schliesslich, dass die Anzahl der Beamten bei der "Internet-Polizei" KOBIK verdoppelt werde. Justizminister Blochers Argumentation, er stelle nur mehr Leute für KOBIK an, wenn die Kantone mehr bezahlten, sei "lächerlich", denn Internet-Kriminalität kenne keine Grenzen und es gehe nicht an, die Verantwortung an Kantone wie Nidwalden zu delegieren.
Ausserdem verlangt die CVP, dass die ungenutzten Bunker des Reduits rasch für die Nutzung als Backup-Rechenzentren freigegeben würde, so dass die Schweiz sich zu einem "ICT-Sicherheitscluster" entwickeln könne. Mindestens ein Anbieter, nämlich Swissvault, bietet genau Backup in einem Bunker bereits an. (hc)

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