Ordnungsversuche im Wirrwarr der Polizei-IT-Strukturen

1. April 2011 um 15:31
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Harmonisierung der Polizei-Informatik setzt ein erhebliches Mass an Standardisierung voraus. Am Schweizer Polizei Informatik Kongress wurden zudem diverse Polizei-IT-Projekte vorgestellt.

Harmonisierung der Polizei-Informatik setzt ein erhebliches Mass an Standardisierung voraus. Am Schweizer Polizei Informatik Kongress wurden zudem diverse Polizei-IT-Projekte vorgestellt.
Eine Folge der föderalen Struktur der Schweiz ist der Umstand, dass unser Land 26 kantonale Polizeikorps aufweist - alle mit eigenen, historisch gewachsenen und unterschiedlich gestalteten ICT-Strukturen. Diese Strukturen sind häufig untereinander stark inkompatibel. Die damit zusammenhängenden Probleme und Lösungsansätze waren ein Hauptthema am Schweizer Polizei Informatik Kongress (SPIK), der am letzten Märztag zum vierten Mal in Bern stattfand.
Harmonisierung der Schweizer Polizei-Informatik
Die oft gehörte und nicht bloss rhetorisch gemeinte Klage, der Informationsaustausch mit "Schengen" - der zentralen Organisation und ihren Fahndungsregistern, die als Folge des Schengener Abkommens der Europäischen Union unter Einbezug der Schweiz zur Abschaffung der Grenzkontrollen entstanden ist - sei einfacher als unter den kantonalen Polizeikorps innerhalb unseres kleinen Landes, ist offenbar durchaus berechtigt. Wie Markus Röösli, Chef der IT-Abteilung der Kantonspolizei Zürich, in seinem Keynote-Referat schilderte, hat die Umständlichkeit und Schwerfälligkeit dieses kantonalen Informationsaustausches zum Auftrag der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektionen (KKJPD) geführt, eine Analyse dieser Situation zu erstellen. Aufgrund dieser Analyse kam es im vergangenen Jahr zur KKJPD-Empfehlung, eine gemeinsame, harmonisierte Schweizer Polizei-Informatik zu schaffen, und Röösli wurde zum Projektleiter dieser harmonisierten Polizei-Informatik (HPI) bestellt.
Die Harmonisierung, so Röösli, soll sich auf die Kernbereiche der Polizei und deren Zusammenarbeit mit der Justiz konzentrieren. Dabei wird zwischen dem eigentlichen Harmonisierungsprogramm und den konkreten Umsetzungsprojekten unterschieden. Das Programm bezieht sich auf die rechtlichen, organisatorischen, finanziellen und technischen Rahmenbedingungen der Harmonisierung. Die konkreten Projekte dagegen befassen sich mit der etappenweisen Umsetzung dieser Vorgaben.
Natürlich ist ein solches Projekt nicht ohne Bürokratie zu realisieren. Letzten Herbst hat die KKJPD eine Begleitgruppe aus Regierungsmitgliedern, Polizeikommandanten und Experten bestellt, die über den Winter eine Verwaltungsvereinbarung ausgearbeitet haben. Diese verbindliche Vereinbarung soll in den nächsten Tagen von der KKJPD verabschiedet werden und die Basis der Harmonisierungsprojekte darstellen. Wie dringend die Harmonierungsanliegen eingestuft werden, geht nicht zuletzt daraus hervor, dass noch vor der Verabschiedung der Verwaltungsvereinbarung zwei nationale Umsetzungsprojekte gestartet wurden: Die "Elektronische Waffenplattform" als mandantenfähige und webbasierte Registerlösung sowie "Suisse ePolice" als virtueller Polizeiposten. Dieses letztere Projekt war auch Gegenstand eines Symposiums-Referats am Kongress.
Suisse ePolice
Das Projekt mit hohem Verbreitungsanspruch wird von der Fachgruppe Informatik der schweizerischen polizeitechnischen Kommission sowie den Firmen Trisolutions und Netcetera betreut. Zurzeit liegt es als Machbarkeitsstudie mit positivem Ergebnis vor und soll in den kommenden 23 Monaten umgesetzt werden. Jürg Coray, Chef Technik bei der Kantonspolizei Bern, bezeichnete Suisse ePolice im Programmheft des Kongresses als virtuellen Polizeiposten, der über das Web sowohl dem Publikum als auch den Polizeiorganisationen dienen soll.
Die Anwendung will einen Standard für die Entgegennahme von Strafanzeigen durch die Polizei und deren amtsinterne Weiterverarbeitung setzen. Dazu wird ein öffentlich zugängliches Webportal geschaffen, über das zunächst zwölf häufig vorkommende Delikte - beispielsweise Diebstähle oder Sachbeschädigungen - im Selbstbedienungsverfahren angezeigt werden können, wenn nötig unter Beizug eines diensthabenden ePolice-Beamten per Telefon. Dieser Beamte kann über eine besondere Funktion online den Eingabestatus des Anzeigenerstatters einsehen. Ferner soll die e-Police-Anwendung auch den Informationsaustausch unter den verschiedenen Polizeikorps über entsprechende Schnittstellen vereinfachen. Dazu sollen Formulare erstellt werden, die aus dem Internet heruntergeladen werden können.
Als weitere Anwendung mit breitem Anwendungspotenzial, die von der Berner Kantonspolizei sowie Hewlett-Packard Schweiz getragen wird, kam das Rapportierungssystem Avanti zur Vorstellung , das sich auf die neuste Version der weit verbreiteten Windows Office Suite von Microsoft stützt und die Möglichkeiten von Web 2.0 nutzt.
Respektierung der kantonalen Polizeihoheit
Grundsätzlich, das betonte Markus Röösli in seinem Keynote-Referat, soll sich die Harmonisierung der Polizei-Informatik auf polizeiliche Kernbereiche beschränken. Andere Informatikservices genereller Art könnten nach wie vor im Rahmen der bisherigen kantonalen Informatikstrategien erbracht werden. Allgemein wurde immer wieder darauf hingewiesen, dass die Harmonisierung der Polizei-Informatik nicht ohne ein erhebliches Mass an Standardisierung auskommt und als jahrelangen, in zahlreiche Etappen und Teilbereiche unterteilten Prozess gesehen werden muss. (Gregor Henger)

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