Die Eidgenössische Zollverwaltung kann ihre Prozesse modernisieren. Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat einen Gesamtkredit von 393 Millionen Franken für das Informatikprojekt DaziT gutgeheissen und die erste Tranche freigegeben. Die kleine Kammer hiess den Bundesbeschluss dazu am Dienstag oppositionslos gut. DaziT soll den Zoll ins digitale Zeitalter überführen und die Wirtschaft entlasten, da die Kosten für die Zollverfahren gesenkt werden können. Sie sei begeistert von diesem IT-Projekt, sagte Kommissionssprecherin Anita Fetz (SP/BS).

Der Nationalrat hatte den Betrag für die erste Tranche um 123 Millionen auf 71,7 Millionen Franken gesenkt. Gleichzeitig gab er Finanzminister Ueli Maurer aber die Kompetenz, den zweiten Teil der ersten Tranche nach Konsultation einer externen Stelle freizugeben. Die Ständerat zeigte sich mit dieser Änderung einverstanden.

Künftig sollen Kunden ihre Verpflichtungen über ein Internet-Portal rund um die Uhr und von jedem Ort aus erfüllen können. Das soll auch Reisenden dienen: Waren können so schon vor der Einreise beim Zoll angemeldet werden, was den Grenzübertritt beschleunigt.

DaziT soll sich auch auf die Sicherheit auswirken, weil mehr Kapazitäten für Kontrollen im Waren- und Personenverkehr eingesetzt werden könnten. Innerhalb der Verwaltung soll DaziT zu schlankeren Prozessen führen. In der Anfangsphase sind jedoch Investitionen und eine temporäre Verstärkung des Personals nötig. Dieser Punkt löste kritische Fragen aus im Ständerat.

Maurer sagte dazu, die Zollverfahren kosteten die Wirtschaft heute 500 Millionen Franken. Der Bund gehe davon aus, dass das Sparpotenzial mindestens 20 Prozent betrage. In der Zollverwaltung könnten 300 Stellen eingespart werden. Der Abbau werde über natürliche Fluktuation erfolgen. Die zusätzlichen Stellen für die Implementierung würden später wieder abgebaut.

DaziT wird als IKT-Schlüsselprojekt geführt und somit regelmässig von der Eidgenössischen Finanzkontrolle überprüft. Damit erhält der Bundesrat die Möglichkeit, laufend steuernd auf die Entwicklung einzuwirken.

Abgelehnt hat der Ständerat zudem eine Motion, die einen Abbau von Regulierungskosten in der Zollverwaltung forderte. Diese sei mit DaziT erfüllt, sagte die Kommissionssprecherin. Auch eine Motion der FDP mit der Forderung, die Produktivität von Zoll und Grenzwache zu steigern, lehnte der Ständerat stillschweigend ab. Die Anliegen seien mit DaziT erfüllt, sagte Kommissionssprecher Isidor Baumann (CVP/UR). Die Motion hatte die technische Modernisierung von Zoll und Grenzwache, zusätzliches Personal und Verbesserungen bei Informatik und Immobilien verlangt. (sda/kjo)