Parlament will Schweizer Untergrund digitalisieren

5. Mai 2021, 11:28
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Der geologische Untergrund wird für die Energiegewinnung und Abfallbeseitigung immer wichtiger. Dem trägt Bern nun Rechnung.

Der Nationalrat hat ein zweites Mal über einen Vorstoss entscheiden, der vom Bundesrat fordert, einen Aktionsplan "Digitalisierung des geologischen Untergrunds" zu erstellen. Am 5. Mai, hat die grosse Kammer einer Motion mit dieser Forderung stillschweigend zugestimmt.
Nötig geworden war der erneute Entscheid, weil der Ständerat in der Frühjahrssession die Motion in 2 Punkten abgeändert hatte. Demnach soll der Aktionsplan zwingend in Zusammenarbeit mit den Kantonen erstellt werden und die Rechte der heutigen Eigentümer der Daten vollständig berücksichtigen. Schon damals hatte sich der Bundesrat bereit erklärt, den Auftrag entgegenzunehmen und empfahl den Vorstoss zur Annahme.
Ziel der Motion ist die Sicherung zukünftiger Investitionen für unterirdische Infrastrukturen, für die Gewinnung von Georessourcen wie Energie, Wasser oder mineralische Rohstoffe und für die Lagerung von Abfällen (C02-Speicher, radioaktive Abfälle). Im Rahmen der Umsetzung der Motion wird der Bundesrat aufgefordert, dem federführenden Amt Swisstopo sowie weiteren betroffenen Ämtern und Dienststellen die notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen zur Verfügung zu stellen.
In dem Vorstoss wurde argumentiert, dass die Nutzung des Untergrundes stetig an Bedeutung gewinne. Um die Risiken bei der Realisierung unterirdischer Infrastrukturen zu reduzieren, müssten Wissenslücken geschlossen werden.
Für die Planung und Realisierung von Projekten im Untergrund seien die digitale Verfügbarkeit und der digitale Zugang zu geologischen Informationen von zentraler Bedeutung, hiess es weiter. In diesen Bereichen bestehe in der Schweiz "erheblicher Nachholbedarf". Von der Schliessung der bestehenden Lücken würden insbesondere die Wirtschaft, die Kantone sowie der Bund profitieren.

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