Parmelin soll Informationssicherheits-Gesetz nachbessern

10. Oktober 2018, 09:07
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Das Verteidigungsdepartement soll bis im Juni 2019 aufzeigen, wie das Informationssicherheitsgesetz verbessert werden könnte.

Das Verteidigungsdepartement soll bis im Juni 2019 aufzeigen, wie das Informationssicherheitsgesetz verbessert werden könnte. Das verlangt die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK).
Der Nationalrat war im Frühjahr auf Antrag seiner Kommission nicht auf die Gesetzesvorlage eingetreten. Der Ständerat hat sich schon zweimal für Eintreten ausgesprochen. Nun ist auch die Nationalratskommission teilweise auf diese Linie eingeschwenkt, hat aber mit 17 zu neun Stimmen beschlossen, die Beratung zu sistieren, bis die Verbesserungsvorschläge vorliegen.
Mit dem Gesetz will der Bundesrat die Sicherheit von Informationen in der Bundesverwaltung verbessern. Heute finden sich die rechtlichen Grundlagen verstreut in verschiedenen Erlassen. Das Gesetz soll einen einheitlichen Rahmen für alle Bundesbehörden schaffen.
Es soll auf die Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber-Risiken abgestimmt werden. Ausserdem verlangt die Kommission, dass die Kosten klar ausgewiesen, limitiert und departementsübergreifend kompensiert werden. (sda/hjm)

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