Patent-Troll gewinnt in Texas gegen Google

26. April 2011, 14:23
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Google muss fünf Millionen Dollar als Schadenersatz an Bedrock Computer Technologies leisten.

Google muss fünf Millionen Dollar als Schadenersatz an Bedrock Computer Technologies leisten. Das hat eine Jury an einem Bezirksgericht in Ost-Texas in einem Linux-Patentstreit entschieden.
Das US-Patent 5.893.120 betrifft laut Kläger Teile des Linux-Kernels selbst. Das Urteil könnte daher weitreichende Konsequenzen haben, warnt daher der deutsche Softwarepatentgegner Florian Müller in seinem Blog.
Troll in Texas
Nicht ganz so dramatisch sieht Christian Jeitler von den österreichischen Linuxwochen das Urteil. "Solche Klagen auf Basis von Trivialpatenten sind in den USA leider gängige Praxis", meint er gegenüber pressetext.
Bedrock ist als "Patenttroll" verrufen, also einem Unternehmen, das sich nur mit Patentklagen Einnahmen sichert, aber die Technologien weder nutzt noch vermarktet. Die Firma hat noch weitere Unternehmen wie Amazon, AOL und Yahoo im Visier. Ost-Texas gilt als eine Art Hochburg für Patenttrolle, da die dortigen Gerichte für ihre Patenteigner-freundlichen Entscheidungen bekannt sind.
Konsequenzen für Android
Das von Bedrock gehaltene Patent deckt Methoden zum Löschen ungültiger Daten in großen Speichersystemen durch Hashing ab, die dem Unternehmen zufolge seit Version 2.4.22 im Linux-Kernel zum Einsatz kommen. Müller zufolge kommen diese Löschtechniken insbesondere im serverseitigen Einsatz des freien Betriebssystems zur Anwendung. Es ist also kein Wunder, dass auch Red Hat als einer der wichtigen Enterprise-Linux-Anbieter das strittige Patent kippen will.
Nach dem Google-Urteil werden wohl etliche Unternehmen Bedrock Lizenzgebühren zahlen, um Klagen zu entgehen, erwartet der Opensource-Spezialist Müller. Er warnt, dass die Entscheidung auch weitreichende Konsequenzen für Android haben könnte. Wenn Google entsprechenden Code nicht streicht, könnte der Konzern nämlich auch dann belangt werden, falls nur ein kleiner Teil aller Apps diesen Teil des Linux-Kernels nutzt. Ferner wirft der Experte die Frage auf, ob Google sich und Android erfolgreich gegen Patentklagen grosser Konzerne wie Oracle verteidigen kann, wenn das nicht einmal bei einem kleinen Patenttroll gelingt. (pk/pte)

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