Patent-Troll gewinnt in Texas gegen Google

26. April 2011 um 14:23
  • google
  • gerichtsurteil
  • linux
image

Google muss fünf Millionen Dollar als Schadenersatz an Bedrock Computer Technologies leisten.

Google muss fünf Millionen Dollar als Schadenersatz an Bedrock Computer Technologies leisten. Das hat eine Jury an einem Bezirksgericht in Ost-Texas in einem Linux-Patentstreit entschieden.
Das US-Patent 5.893.120 betrifft laut Kläger Teile des Linux-Kernels selbst. Das Urteil könnte daher weitreichende Konsequenzen haben, warnt daher der deutsche Softwarepatentgegner Florian Müller in seinem Blog.
Troll in Texas
Nicht ganz so dramatisch sieht Christian Jeitler von den österreichischen Linuxwochen das Urteil. "Solche Klagen auf Basis von Trivialpatenten sind in den USA leider gängige Praxis", meint er gegenüber pressetext.
Bedrock ist als "Patenttroll" verrufen, also einem Unternehmen, das sich nur mit Patentklagen Einnahmen sichert, aber die Technologien weder nutzt noch vermarktet. Die Firma hat noch weitere Unternehmen wie Amazon, AOL und Yahoo im Visier. Ost-Texas gilt als eine Art Hochburg für Patenttrolle, da die dortigen Gerichte für ihre Patenteigner-freundlichen Entscheidungen bekannt sind.
Konsequenzen für Android
Das von Bedrock gehaltene Patent deckt Methoden zum Löschen ungültiger Daten in großen Speichersystemen durch Hashing ab, die dem Unternehmen zufolge seit Version 2.4.22 im Linux-Kernel zum Einsatz kommen. Müller zufolge kommen diese Löschtechniken insbesondere im serverseitigen Einsatz des freien Betriebssystems zur Anwendung. Es ist also kein Wunder, dass auch Red Hat als einer der wichtigen Enterprise-Linux-Anbieter das strittige Patent kippen will.
Nach dem Google-Urteil werden wohl etliche Unternehmen Bedrock Lizenzgebühren zahlen, um Klagen zu entgehen, erwartet der Opensource-Spezialist Müller. Er warnt, dass die Entscheidung auch weitreichende Konsequenzen für Android haben könnte. Wenn Google entsprechenden Code nicht streicht, könnte der Konzern nämlich auch dann belangt werden, falls nur ein kleiner Teil aller Apps diesen Teil des Linux-Kernels nutzt. Ferner wirft der Experte die Frage auf, ob Google sich und Android erfolgreich gegen Patentklagen grosser Konzerne wie Oracle verteidigen kann, wenn das nicht einmal bei einem kleinen Patenttroll gelingt. (pk/pte)

Loading

Mehr zum Thema

image

Auslieferungsanhörung von Wikileaks-Gründer Assange hat begonnen

Liefert Grossbritannien Julian Assange an die USA aus oder nicht? Das entscheidet heute und morgen letztinstanzlich der High Court in London.

publiziert am 20.2.2024
image

Oberstes US-Gericht setzt Schluss­punkt im Streit von Apple und Epic

Apple muss in den USA eine Lockerung der Regeln in seinem App Store akzeptieren. Eine Änderung, die den iPhone-Konzern viel Geld kosten könnte.

publiziert am 17.1.2024
image

Quad9 gewinnt wichtigen Rechtsstreit gegen Sony

​​Das Oberlandesgericht Dresden hat erstinstanzliche Urteile gegen den Schweizer DNS-Resolver aufgehoben. Darin wurde Quad9 auf eine Klage von Sony hin wegen Urheberrechtsverletzungen verurteilt.

publiziert am 6.12.2023
image

Kanadische Facebook- und Google-User sehen bald keine News mehr

Ein Gesetz zwingt Tech-Konzerne Verlage zu entschädigen, wenn sie deren News verbreiten. Meta und Google legen sich nun mit der kanadischen Regierung an. Das Resultat des Kräftemessens dürfte für die Schweiz interessant sein.

publiziert am 3.8.2023 3