Patentgegner wollen auf die Strasse

11. Februar 2005, 13:33
  • technologien
image

Im endlosen Hickhack um die Regelung der Patentierbarkeit von "Software-implementierten Erfindungen" in der EU wollen die Patentgegner auf die Strasse gehen.

Im endlosen Hickhack um die Regelung der Patentierbarkeit von "Software-implementierten Erfindungen" in der EU wollen die Patentgegner auf die Strasse gehen. Sie mobilisieren für eine Demonstration nächsten Dienstag in Berlin und am Donnerstag in Brüssel.
In der Frage der Software-Patente stehen sich zur Zeit zwei Instanzen gegenüber: Die EU-Kommission (Exekutive) und das EU-Parlament. Die Kommission möchte einen eigenen Vorschlag in einem verkürzten Verfahren durchbringen, während das Parlament das Gesetzgebungsverfahren zu dieser Frage völlig neu starten will. Zünglein an der Waage spielt zur Zeit der EU-Ministerrat, in dem die Minister der EU-Mitgliedsländer vertreten sind. Die EU-Kommission neigt eher zu einer weitgehenden Patentierbarkeit von Software, während im EU-Parlament die Patentskeptiker stärker sind.
Die Anti-Patent-Lobbyisten versuchen nun über die Parlamente der Mitgliedsländer Druck auf die Regierungen der EU-Länder zu machen, um so zu verhindern, dass der EU-Ministerrat im Sinne der Kommission entscheidet.
Die Patentgegner kritisieren unter dem Slogan "No Banana Union - No Software Patents!" das mangelnde Demokratieverständnis der EU-Kommission. (hc)

Loading

Mehr zum Thema

image

APIs bei Twitter werden kostenpflichtig

Schon in weniger als einer Woche werden Entwicklerinnen und Entwickler zur Kasse gebeten. Ein Preismodell gibts noch nicht.

publiziert am 3.2.2023
image

ChatGPT wächst so schnell wie keine andere App

Der KI-Chatbot bricht Rekorde und verzeichnet 100 Millionen aktive Nutzer innert nur 2 Monaten. Nun soll bald ein Abo-Modell eingeführt werden.

publiziert am 2.2.2023
image

Zurich wechselt in die AWS-Cloud

Bis 2025 sollen bei der Versicherung rund 1000 Anwendungen auf AWS migriert werden. Damit will Zurich 30 Millionen Dollar im Jahr sparen können.

publiziert am 31.1.2023
image

Hausmitteilung: 1 Jahr nach unserem Relaunch

Wir gingen heute vor einem Jahr mit der neuen Website live. Was ist in dieser Zeit geschehen?

publiziert am 31.1.2023 1