Patentklage gegen Apple, Google und Napster

3. Januar 2007, 10:24
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Stellvertretend für alle Anbieter von Bild- oder Ton-Downloadangeboten über das Internet hat das in Kalifornien ansässige Unternehmen Intertainer die Marktführer Apple, Google und Napster auf Schadenersatz verklagt.

Stellvertretend für alle Anbieter von Bild- oder Ton-Downloadangeboten über das Internet hat das in Kalifornien ansässige Unternehmen Intertainer die Marktführer Apple, Google und Napster auf Schadenersatz verklagt. Das Unternehmen gründet seinen Anspruch nach einem Bericht der New York Times auf ein 2001 beantragtes und 2005 erteiltes US-Patent, dass auf recht allgemeine Art die Handhabung und kostenpflichtige Verteilung von Multimediainhalten an Endkunden beschreibt.
Intertainer war 1996 eines der ersten Unternehmen, die dass Internet als Distributionsplattform vor allem für Spielfilme nutzen wollte. 2002 stellte man dass operative Geschäft ein und verklagte den Konkurrenten Movielink, hinter dem unter anderem die Filmstudios Sony, Universal und Warner Brother stehen, wegen Preisdumpings. Das Verfahren wurde letzten März im gegenseitigen Einvernehmen beigelegt. Ob Intertainer auch mit seiner neuen Klage Erfolg haben wird, steht allerdings auf einem anderen Blatt. Zwar hat man die Klage bei einem für seine Patent-freundlichen Entscheidungen bekannten Texanischen Gericht eingereicht, Fachleute haben allerdings Zweifel, ob nicht schon allein der späte Termin des Patentantrags und der Erteilung dieses Unwirksam machen könnte, da ähnliche Verfahren schon vorher im Gebrauch waren. Zudem weisst das Patent selber lediglich drei Blockschaltbilder und die zugehörigen Erläuterungen auf, was es selbst für ein Papier des dot.com-Booms sehr unspezifisch macht. (tm)

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