Patentklage gegen Hersteller und Verkäufer

13. Juli 2011, 06:59
  • politik & wirtschaft
  • dell technologies
  • hp
  • logitech
image

Der Patentverwalter Intellectual Ventures klagt wieder einmal in grossen Stil. Unter anderem gegen Dell, HP oder Logitech.

Der Patentverwalter Intellectual Ventures klagt wieder einmal in grossen Stil. Unter anderem gegen Dell, HP oder Logitech.
Nach dem Motto "mit gefangen, mit gehangen", sitzen unter anderem Dell, HP, Wal-Mart und Best Buy vor einem Gericht in Seattle auf der Anklagebank, weil sie patentrechtlich bedenkliche Speicherprodukte zweier Hersteller verwendet oder verkauft haben sollen.
Kläger ist Intellectual Ventures (IV), ein von dem ehemaligen Microsoft-Technologiechef Nathan Myhrvold gegründetes und geleitetes Unternehmen, das angetreten ist, "ein Weltklasseteam" von Erfindern und Investoren in Innovation um sich zu scharen und deren Rechte zu schützen. In Wahrheit kauft IV aber wohl in erster Linie weltweit Patente auf, um sich die Rechte zu schützen und dafür Lizenzgebühren einzutreiben.
Patente für DRAM- und Flash-Speicher
Die eigentlichen schwarzen Schafe in dem von IV vorgetragenen Rechtstreit sitzen laut Anlageschrift in Fernost und sind keine geringeren als der koreanische Speicherriese Hynix Semiconductor und sein japanischer Mitbewerber Elpida Memory. Der Vorwurf lautet, dass sie sich bei der Produktion von DRAM- und Flash-Speicherprodukten für Computer und elektronische Gagdets wiederholt über Lizenzforderungen von IV hinweggesetzt hätten, berichtet 'geekwire.com'.
Angeklagt sind unter anderem auch die US-Niederlassungen der beiden Speicherhersteller sowie Asustek (Asus), Acer, Kingston und der Schweizer Peripheriekönig Logitech International.
30'000 Patente aufgekauft
Wie IV in der Einführung zur Anklageschrift ausführt, hat das Unternehmen von den Erfindern beziehungsweise Entwicklern für Hunderte von Millionen Dollar über 30'000 geistige Urheberrechte aufgekauft und damit nahezu zwei Milliarden Dollar eingenommen.
Darüber hinaus bringe es aber mit seinen eigenen Wissenschaftlern und Ingenieuren selbst viele Erfindungen in vielen Tätigkeitsfeldern hervor, beispielsweise Landwirtschaft, Computer-Hardware, Naturwissenschaften, Medizintechnik, Halbleiter und Software.
Schlechte Erinnerungen
IV hat vor einem Jahr auch schon Symantec, Trend Micro und andere Unternehmen wegen angeblicher Urheberrechtsverstösse im Zusammenhang mit Sicherheitssoftware verklagt sowie eine Reihe von Verfahren gegen Smartphone-Hersteller wie HTC, Samsung und RIM angekündigt. Einige der betreffenden Patente soll IV über eine Partner- oder Tochterfirma von Cirrus Logic aus Austin, Texas erworben haben.
Das Geschäftsgebaren von IV erinnert an Rambus und wie der relativ kleine amerikanische Speicherhersteller vor einigen Jahren Mitbewerber wie Micron und die Siemens-Tochter Infineon mit Patentklagen überhäufte. Oder an die Grossrazzia zum Auftakt der IFA 2008 massgeblich auf Betreiben der italienischen Firma Sisvel, die MP3-Rechte für sich beanspruchte. (Klaus Hauptfleisch)

Loading

Mehr zum Thema

image

Meta spart und gibt sich optimistisch

Mark Zuckerberg kündigt ein "Jahr der Effizienz" an. Gestrichen werden Investitionen in RZs, das Management wird umgebaut.

publiziert am 2.2.2023
image

Wie die Schweizer Bevölkerung die Digitalisierung wahrnimmt

Cybergefahren werden präsenter, E-Government-Vorhaben nicht: Die Stiftung Risiko-Dialog hat der Schweiz auf den digitalen Zahn gefühlt.

publiziert am 2.2.2023
image

Cloud-Provider doppeln bei Microsoft-Kritik nach

Der US-Konzern beschränke mit seinen Lizenzbestimmungen den Wettbewerb, kritisiert die Vereinigung CISPE. Eine von ihr in Auftrag gegebene Studie soll dies jetzt belegen.

publiziert am 1.2.2023
image

Basel führt Pflichtfach Medien und Informatik in der Sek ein

Bislang wurden die Themenbereiche Medien und Informatik in anderen Fächern zusammen gebündelt. Ab dem Schuljahr 2024/2025 will Basel-Stadt das ändern.

publiziert am 1.2.2023