Patentkriege: Samsung macht Friedensangebot

18. Oktober 2013, 09:16
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Der koreanische Technologie-Konzern Samsung hat der EU angeboten, unter gewissen Bedingungen auf Patentklagen zu verzichten.

Der koreanische Technologie-Konzern Samsung hat der EU angeboten, unter gewissen Bedingungen auf Patentklagen zu verzichten.
Die grossen Mobilfunkkonzerne wie Samsung, Apple, Google und Ericsson überziehen sich seit Jahren gegenseitig mit Patentklagen. Die EU ihrerseits hat Samsung vorgeworfen, Patente über grundlegende Technologien nicht zu fairen Konditionen an Konkurrenten zu lizenzieren. Die EU hat ein Verfahren gegen Samsung eröffnet, das in einer riesigen Busse enden könnte.
Nun also bietet Samsung an, nicht mehr gerichtlich gegen Konkurrenten wegen der Verletzung von Schlüsselpatenten vorzugehen. Sondern Lizenzen für die Verwendung von solchen grundlegenden Technologien in einem festgelegten Verfahren zu erteilen.
Die EU hofft nun, dass Samsungs Angebot zu mehr Klarheit für alle Player im Mobilfunkmarkt führen wird. (hc)

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