Patentrechte verletzt: Google wird verklagt

29. Dezember 2005 um 12:03
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Gemäss dem Weblog "Search Engine Watch" von Gary Price wurde Google wieder einmal verklagt.

Gemäss dem Weblog "Search Engine Watch" von Gary Price wurde Google wieder einmal verklagt. Diesmal geht es um Patentrechte, die Google mit dem Messenger-Programm "Google Talk" verletzt haben soll. Das Unternehmen Rates Technology habe Ende Oktober im US-Bundesstaat New York Klage eingereicht. Rates Technology ist vor allem dafür bekannt, sich mit Patentrechtsklagen Feinde zu verschaffen.
Das Unternehmen soll in den vergangenen 15 Jahren 25 Verfahren angestrengt haben, unter anderem gegen Nortel und Sharp. Etliche Unternehmen zahlen Rates Technology Lizenzgebühren. Dazu soll nun auch Google gehören. Der Suchmaschinen-Gigant wird zusätzlich aufgefordert, Schadenersatz zu zahlen. Konkret bezieht sich die Patentrechtsverletzung auf zwei Patente, die Rates Technology 1995 und 2001 angemeldet hat. Diese Technologien ermöglichen, die Kosten für VoIP-Ferngespräche niedrig zu halten.
Eine erste Anhörung soll im Februar stattfinden. Google gibt sich unschuldig und hat bereits angekündigt, sich zur Wehr setzen zu wollen. (mim)

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