Patentstreit gelöst - Handybranche atmet auf

11. Dezember 2009, 11:37
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Der Münchner Patentrechte-Verwerter IPCom hat dem Druck der EU-Kommission nachgegeben und sich verpflichtet, die Nutzungsrechte für UMTS-Mobilfunkpatente nicht überteuert zu erteilen.

Der Münchner Patentrechte-Verwerter IPCom hat dem Druck der EU-Kommission nachgegeben und sich verpflichtet, die Nutzungsrechte für UMTS-Mobilfunkpatente nicht überteuert zu erteilen. Hintergrund ist ein über zweijähriger Streit zwischen dem Unternehmen und der finnischen Nokia, sowie mehreren weiteren Handyherstellern um die Höhe von Nutzungsrechten. Die entsprechenden Patente, die für die Nutzung von UMTS nötig sind, gehörten bis Ende 2006 dem Elektronikkonzern Bosch, der sich damals gegenüber der EU verpflichtet hatte, die Nutzungsrechte zu "vernünftigen Bedingungen" abzugeben.
IPCom, das sich mit finanzieller Rückendeckung des amerikanischen Private-Equity-Fonds Fortress im Jahr 2006 die Rechte an den Patenten sicherte, verlangte jedoch allein von Nokia 12 Milliarden Euro für die Nutzungsrechte. Der finnische Konzern weigerte sich jedoch zu zahlen und schaltete Gerichte sowie die EU ein. Die taiwanische HTC war zwischenzeitlich sogar von einem möglichen Verkaufsverbot ihrer Android-Handys in Deutschland bedroht, welches IPCom aufgrund der UMTS-Patente erwirken wollte. (bt)

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