Das Landesgericht Mannheim hat eine Verfügung gegen den iCloud Push-Mail-Dienst und die darauf zugreifenden Geräte erlassen. Es folgte Motorolas Argumentation, dass Apple gegen ein älteres Patent verstösst. Der deutsche iPhone-Nutzer muss nun regelmässig seine Mails checken und bekommt keine automatische Nachricht auf sein Handy mehr. Diese Entscheidung ist laut Einschätzungen des Patentspezialisten Florian Müller nicht mehr anfechtbar.

Bereits im Dezember hat das gleiche Landesgericht entschieden, dass Apple ein älteres Motorola-Patent verletze – das damals erlassene Verkaufsverbot der iPhone 3G- und 4-Modelle sowie die UMTS-iPads in Deutschland ist heute Freitag nun in Kraft getreten. In den deutschen online Apple-Stores war kurzfristig nur noch das neuste iPhone verfügbar. Apple hat dieses Urteil aber angefochten und die vom Verkaufsverbot belegten Geräte bereits wieder in seinen Shops angeboten.

Damit bleibt Deutschland ein Hauptschauplatz der Patentstreitereien der grossen Technologie-Konzerne. Die Leidtragenden sind die Nutzer. (lvb)