Patentstreit: Samsung muss Apple Prototypen aushändigen

26. Mai 2011, 15:56
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Der koreanische Elektronikkonzern Samsung muss den Anwälten fünf Prototypen von Smartphones und Tablet-Computern aushändigen.

Der koreanische Elektronikkonzern Samsung muss den Anwälten fünf Prototypen von Smartphones und Tablet-Computern aushändigen. Dies hat eine Richterin am Bundesgericht im US-amerikanischen San Jose im Rahmen einer Klage von Apple verfügt. Apple wirft dem Konkurrenten vor, das Design von iPhone und iPad zu kopieren. Im Beschluss vom 18. Mai heisst es, dass sich das Gericht zwar noch keine Meinung gebildet habe, schreibt die 'FAZ'. Trotzdem "Stelle das Gericht fest, dass Apple Abbildungen von Samsung-Produkten und anderen Beweisen vorgelegt hat, die eine annehmbare Grundlage für Apples Überzeugung bieten, dass Samsungs neue Produkte entworfen sind, um Apples Produkte zu imitieren.
Samsung hat nun 30 Tage Zeit, neben Prototypen der Smartphones Galaxy S2, Infuse 4G, Infuse 4G LTE sowie der Tablets Galaxy Tab 8,9 sowie Galaxy Tab 10.1 auch die Verpackungen und Broschüren vorzulegen. (bt)

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