Patentstreit zwischen Apple und Samsung eskaliert weiter

5. Juni 2013, 08:59
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Mit einem möglichen Verkaufsverbot in den USA für eine Version des iPhone 4 und vier ältere iPhone- und iPad-Modelle hat Samsung wieder einen Schlag im Patentstreit gegen Apple gelandet.

Mit einem möglichen Verkaufsverbot in den USA für eine Version des iPhone 4 und vier ältere iPhone- und iPad-Modelle hat Samsung wieder einen Schlag im Patentstreit gegen Apple gelandet. Nachdem zuletzt Apple Schadenersatz von den Südkoreanern erstritten hatte, trifft das Urteil der amerikanischen Handelskommission ITC nun Apple-Produkte, die in China produziert und dann in die USA eingeführt werden. Betroffen sind davon zwar keine neuen Apple-Geräte, aber die als günstig geltenden Einstiegsgeräte. Zudem sollen auch derzeit schon in den USA lagernde Produkte dieser Kategorie nicht mehr verkauft werden dürfen.
Laut der Behörde verletzen die fünf Devices ein Mobilfunk-Patent von Samsung, weshalb gestern das Einfuhr- und Verkaufsverbot ausgesprochen wurde. Die betroffenen Geräte werden ausschliesslich von Mobilfunk-Anbieter AT&T, der früher Apple-Exklusivpartner in den USA war, vertrieben. Dass Samsung sich hier nun durchgesetzt hat, wird als Signal an die gesamte Branche gewertet. Denn es geht um ein Standardpatent des schnellen UMTS-Mobilfunks. Eigentlich hat Samsung die Lizenzen dafür zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung anzubieten. Bei Apple hält man diese Gebühr aber für überteuert. Und auch in der EU wird Samsung der Missbrauch von solchen so genannten Frand-Patente vorgeworfen, in den USA wird diesbezüglich ebenfalls ermittelt.
Das ITC-Urteil soll erst in 60 Tagen in Kraft treten und Apple stehen bis dahin noch zwei Türen offen, es abzuwenden. So könnte einerseits Präsident Barack Obama mit einem Veto das Urteil aufheben. Was nicht unwahrscheinlich erscheint, weil er soeben erst ein ganzes Paket von Massnahmen gegen den Missbrauch von Patentklagen vorgelegt hat. Unter anderem sollen dem massiven Aufkommen von ITC-Klagen Grenzen gesetzt werden. Andererseits hat Apple angekündigt, in Berufung zu gehen. Vorerst werden die betroffenen Geräte deshalb auch weiter in den USA verkauft. (vri)

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