Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte (FinDel) schlägt in ihrem aktuellen Tätigkeitsbericht darin angeprangert. Nun jedoch lobt FinDel die Informatikstrategie des Bundes, und sich selbst: Sie formuliere schon lange Bedenken bezüglich der Führung der Bundesinformatik, was "erheblich dazu beitrug, dass in diesem finanziell gewichtigen Bereich mit der Überarbeitung der Bundesinformatik-Verordnung ein wichtiger Schritt zu einem besseren Management getan wurde".

Dies mag erstaunen. Denn letzte Woche erst veröffentlichte die Eidgenössische Finanzkontrolle rasch hochzufahren und die eingeleiteten Massnahmen umzusetzten. Die FinDel ist ein Unterausschuss der beiden Finanzkommissionen des Parlaments.

Anfang dieses Jahres erklärte der Bundesrat das "Programm GEVER" für abgeschlossen. Im gleichen Atemzug hiess es jedoch, dass das eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Finanzdepartement (EFD) die Beschaffung einer neuen Geschäftsverwaltungs-Lösung gemäss WTO ausschreiben werden. Auch das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) habe nicht gemäss Bundesstandard auf elektronische Dossiers umgestellt, heisst es im Bericht. Wegen dieser dezentralen Einführung der elektronischen Geschäftsverwaltung in der Bundesverwaltung könne man die Investitionskosten nicht exakt beziffern, und keine genauen Aussagen über das Kosten-Nutzenverhältnis machen, kritisiert die FinDel. Angesichts der offenen beschaffungsrechtlichen Fragen werde sie die Umsetzung von GEVER weiter verfolgen.

Das VBS formulierte 2010 verschiedene Zielsetzungen im Departement zu lösen. Die Finanzdelegation stellt fest, dass inzwischen einiges erreicht wurde. Nichtsdestotrotz sei die Erreichung der Sparziele "eine grosse Herausforderung". Sie forderte das VBS auf, ihr in einem detaillierten Bericht aufzuzeigen, mit welchen konkreten Massnahmen die Kosteneinsparungen erreicht wurden in den Folgejahren erreicht werden sollen. (lvb)