Quizfrage: Was ist ein "Dienst für besondere Aufgaben"?

15. Juni 2007, 04:02
  • telco
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Nein, nein, kein Call-Girl-Ring. Auch Söldnertruppe ist falsch. Hinweis: Er wechselt vom UVEK ins EJPD.

Nein, nein, kein Call-Girl-Ring... Auch Söldnertruppe ist falsch. Hinweis: Er wechselt vom UVEK ins EJPD.
Der "Dienst für besondere Aufgaben" (DBA), so hat es der Bundesrat heute beschlossen, wechselt auf Anfang 2008 vom Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ins Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD).
"Dienst für besondere Aufgaben"? Ausser einigen ISP- und Telekommitarbeitenden dürften wenige unserer Leser eine Ahnung haben, womit die immerhin 21 Beamten dieses Dienstes mit dem so fantasierregend nichtssagenden Namen ihre Zeit verbringen. Die Antwort: Sie treten in Aktion, wenn Untersuchungsbehörden Telefone und den E-Mail, Internet- oder Postverkehr von Verdächtigen überwachen lassen wollen.
Der DBA führt dabei allerdings keine Überwachungsmassnahmen aus und hat selber auch keinen Einblick in dabei gesammelte Informationen, sondern dient als Koordinations- und Schnittstelle zwischen den Untersuchungsbehörden und den Post- und Telco-Unternehmen. Die von einer Behörde angeforderten (und von einem Richter genehmigten) Überwachungsmassnahmen werden vom DBA an die Unternehmen weitergegeben. Diese geben die Informationen dann zuerst wieder an den DBA heraus, welcher sie an die Untersucher weiterleitet.
Der DBA wurde 1998 aus der PTT ausgegliedert und ans UVEK angeschossen. Durch den wechsel zu EJPD will der Bundesrat nun Vereinfachungen im technischen Betrieb - Das IT-System des DBA wird bereits seit längerer Zeit vom EJPD betrieben - und Verbesserungen im nationalen und internationalen Informationsaustausch unter den Strafverfolgungsbehörden erreichen. (Hans Jörg Maron)

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