Rückschlag für Microsoft im Streit gegen Eolas

30. September 2005, 12:38
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Microsoft hat in seinem schon seit Jahren andauernden Patentstreit mit der Firma Eolas einen grossen Rückschlag erlitten.

Microsoft hat in seinem schon seit Jahren andauernden Patentstreit mit der Firma Eolas einen grossen Rückschlag erlitten. Das US-Patentamt hat das Eolas seit 1998 gehörende Patent noch einmal geprüft und für gültig befunden. Das Patent deckt Methoden zur Einbettung von Plug-Ins, Scripts und Applets in Webseiten ab.
Nach Ansicht von Eolas, verstößt Microsoft mit dem Internet Explorer gegen dieses Patent. Ein Gericht verurteilte Microsoft denn auch 2003 zur Zahlung eines Schadensersatzes von 521 Millionen Dollar. Microsoft ging aber in die Berufung und ein Berufungsgericht entschied in diesem Frühling, dass das erstinstanzliche Urteil zwar im Prinzip gültig ist, aber nur, falls das zugrunde liegende Patent zu Recht erteilt wurde.
Microsoft hatte gehofft zeigen zu können, dass die vom Eolas-Patent abgedeckten Methoden schon lange vor der Patenterteilung in vielen verschiedenen Browsern gebräuchlich waren ("Prior Art"), und dass das Patent somit ungültig sei. (hjm)

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