Roskomnadzor, eine russische Behörde zur Kommunikations-Überwachung, hat eine Administrativverfahren gegen Google eröffnet. Wie die Aufsichtsbehörde erklärt, sind Suchmaschinen nach russischem Gesetz verpflichtet, Sites mit "illegalen" Inhalten aus Suchergebnissen zu entfernen. Dazu müssen sie regelmässig Informationen von einer vom Staat geführten Liste von illegalen Sites abrufen. Google tue dies nicht.

Die Entscheidung über den Fall soll im Laufe des Dezembers fallen. Die drohende Busse ist für den Internetgiganten Google eigentlich lächerlich: Roskomnadzor kann nur 500'000 bis 700'000 Rubel verlangen, also höchstens knapp 10'500 Franken.

Allerdings gibt es laut 'sda' in Russland Bestrebungen, die mögliche Strafsumme in solchen Fällen stark zu erhöhen, auf bis zu einem Prozent des Jahresumsatzes eines Unternehmens in Russland. Dann würde auch Google im "Wiederholungsfall" eine deutlich empfindlichere Strafe drohen. (hjm)