Sarkozy vs. Internet

23. Mai 2011 um 13:34
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Nächste Woche findet im französischen Seebad Deauville der G-8-Gipfel statt.

Nächste Woche findet im französischen Seebad Deauville der G-8-Gipfel statt. Frankreich hält seit Anfang Jahr die Präsidentschaft von G-8 und G-20, den beiden Gremien, in denen sich die grossen Wirtschaftsnationen über weltweite Wirtschaftsfragen abstimmen. Dabei sollen auch die Vorstösse des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy zur Regulierung des Internets aufs Tapet gebracht werden. Sein Beauftragter für die Internetthemen während der G-8-Präsidentschaft, Michel Hubert, sagte dieser Tage gegenüber Medienvertretern, dass das Internet nicht weiter der Selbstregulierung überlassen werden dürfe. So gehörten Piraterie und Produktefälschungen heute zur Tagesordnung.
Verschiedene Organisationen der Netzgemeinde, darunter der deutsche Chaos Computer Club, befürchten einen Totalangriff auf das Internet: Sarkozy wolle die zentralisierte Kontrolle des Internets verstärken, ein Konzept, das er von der chinesischen Regierung abgeschaut habe. Indem Ängste wie "Cyber-Terrorismus" beschworen würden, sollten Ausnahmeregelungen zur Regel gemacht werden. So würden Meinungsfreiheit und Bürgerrechte eingeschränkt. Die Organisationen haben sich zur Gruppe G8 vs. Internet zusammen geschlossen und wollen kreativ gegen allfällige Massnahmen der G-8-Staaten protestieren.
Sarkozy geht mit seinen so genannten HADOPI-Gesetzen (Kurzform für: Haute Autorité pour la diffusion des oeuvres et la protection des droits sur l'Internet) weiter als die meisten westlichen Staaten und kann damit Internet-Zugänge, über die illegale Inhalte heruntergeladen wurden, nach zwei Verwarnungen sperren lassen. (pk)

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