Schengen-Abkommen lässt Informatikkosten explodieren

6. Mai 2011 um 14:58
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Finanzdelegation fürchtet weitere, bisher nicht budgetierte Mehrkosten.

Finanzdelegation fürchtet weitere, bisher nicht budgetierte Mehrkosten.
Der Bund hat sich bei den Kosten, die aus dem Beitritt zu den Abkommen Schengen/Dublin entstehen, verkalkuliert. Anstatt Einsparungen resultieren Kosten in Millionenhöhe. Vor allem die Informatik sorgt für die Kostenexplosion. Wie die Sendung "Rendez-Vous" des Schweizer Radio heute berichtet, sind in den letzten fünf Jahren Kosten von insgesamt rund 216 Millionen Franken entstanden. Werden die Einsparungen und Mehreinnahmen aus dem Abkommen in der Höhe von 93 Millionen Franken abgezogen, resultieren immer noch Mehrkosten von 123 Millionen Franken.
Gemäss einem Bericht des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements EJPD an die Finanzdelegation der Eidgenössischen Räte, ist die Informatik der grösste Kostentreiber. So habe das EJPD alleine bis Mitte 2010 gut 80 Millionen Franken ausgegeben. Dazu kommen Betriebskosten von über 20 Millionen Franken. Das Finanzdepartement hat weitere 9 Millionen Franken investiert. Zudem steigen die Beiträge der Eidgenossenschaft an die EU in Zusammenhang mit Schengen/Dublin jährlich an. So sind gemäss dem Bericht alleine 2010 11,3 Millionen Franken an die Europäische Union überwiesen worden. Die Finanzdelegation schliesst nicht aus, dass weitere, bisher nicht budgetierte Mehrkosten, entstehen können. Man wolle darum die Schengen/Dublin-Umsetzung "weiterhin eng begleiten". (bt)

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