"Schengen" überprüft Informatik Service Center des EJPD

5. September 2008, 14:12
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Heute wurde die Überprüfung des Informatik Service Centers im EJPD (Justiz- und Polizeidepartement) und des "SIRENE"-Büros (SIRENE = Supplementary Information Request of National Entry) abgeschlossen.

Heute wurde die Überprüfung des Informatik Service Centers im EJPD (Justiz- und Polizeidepartement) und des "SIRENE"-Büros (SIRENE = Supplementary Information Request of National Entry) abgeschlossen. Experten aus den so genannten Schengen-Staaten und der EU überprüften, ob die Schweiz das Schengen-Informationssystem (SIS) korrekt anwendet. Ebenfalls überprüft wurde die Anwendung des Fahndungssystems auf den Flughäfen Zürich und Genf und den Kantonspolizeien Basel-Landschaft und Bern. Das SIRENE-Büro ist beim Bundesamt für Polizei (fedpol) angesiedelt und hat 31 Mitarbeitende.
Die Schweiz will das EU-Fahndungssystem, an das aber nicht alle EU-Staaten angeschlossen sind, bis Ende Jahr schweizweit operativ einführen. Ab Ende März sollen dann die Personenkontrollen an den Flughäfen für Bürger der Schengen-Staaten wegfallen.
Im SIS waren bis Juli 2008 27 Millionen Datensätze gespeichert, wovon 26 Millionen Dinge wie gestohlene Autos oder verlorene Pässe betrafen. Von der Millionen erfassten Personen entfielen 730'000 auf Einreisesperren, zum Beispiel unerwünschte Flüchtlinge. Weiter sind 70'000 gesuchte Personen erfasst. Die Schweiz hat 1200 Personen zur Verhaftung ausgeschrieben und für 21'000 Personen Einreisesperren erlassen.
Das Prinzip des Schengener Übereinkommens beruht darauf, Personenkontrollen an den Grenzen zu unterlassen, dafür öfter Personen an anderen Punkten in einem Land (Bahnhöfe, Plätze, Veranstaltungen) zu überprüfen.
Das Schengen-System ist umstritten. Gegner kritisieren unter anderem, dass die hermetische Absperrung des Schengen-Raums dazu führt, dass Flüchtlinge immer grössere Risiken auf sich nehmen, was zu jährlich tausenden von tödlichen Unfällen an den Grenzen des Schengenraums führt.
Per Ende 2010 soll SIS durch eine neue Generation (SIS II) abgelöst werden. SIS II wird wesentlich mehr Daten, zum Beispiel biometrische Personendaten enthalten. (hc)

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