Schlappe für Apple: Samsungs Galaxy Tab darf nach Deutschland

23. Dezember 2011, 10:45
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Apple ist mit dem Versuch, vor dem Düsseldorfer Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb von Samsungs modifizierten Galaxy Tab 10.

Apple ist mit dem Versuch, vor dem Düsseldorfer Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb von Samsungs modifizierten Galaxy Tab 10.1N zu erlangen, gescheitert. Nach einer ersten Einschätzung habe sich Samsung mit seinem neuen Modell so weit vom geschützten Geschmacksmuster des iPad entfernt, dass das Gerät nicht mehr unter dessen Schutzrecht falle, begründete Richterin Johanna Brückner-Hofmann ihren Entscheid. Die Gefahr, dass Kunden die beiden Marken verwechseln würden, verneinte sie ebenfalls. Apple und Samsung seien mindestens so bekannt wie die deutsche Bundeskanzlerin oder der Bundespräsident Christian Wulff. Die endgültige Entscheidung will das Gericht am 9. Februar des kommenden Jahres verkünden.
Das vorläufige Urteil ist eine herbe Schlappe für Apple. Der Konzern versucht mit einer Klagewelle in unterschiedlichsten Ländern, den Verkauf von Samsungs Apple-Konkurrent zu verhindern und hat damit teilweise auch Erfolg. So war in Deutschland der Vertrieb des GalaxyTab 10.1 untersagt worden, ebenso in Australien. (bt)

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