Schleppende "Insieme"-Aufarbeitung

25. September 2013, 14:50
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Die 17 Parlamentarier, die den IT-Skandal "Insieme" untersuchen sollen, kommen nicht wirklich vorwärts. Kommt doch noch eine PUK?

Die 17 Parlamentarier, die den IT-Skandal "Insieme" untersuchen sollen, kommen nicht wirklich vorwärts. Kommt doch noch eine PUK?
Es ist der bislang wohl grösste IT-Flop in der Geschichte der Bundesverwaltung: Das im September 2012 abgebrochene Software-Projekt "Insieme" bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung heute berichtet.
Es hapert
Wie seit Ende 2012 bekannt ist, sollen 17 Parlamentarier in einer Arbeitsgruppe unter der Leitung von Ständerat Paul Niederberger die Hintergründe des IT-Flops aufdecken - eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) wurde damals abgelehnt. Doch diese Arbeitsgruppe wird mit verschiedenen Schwierigkeiten konfrontiert, geht aus dem Bericht auf 'Tagesanzeiger.ch/Newsnet' hervor.
Das Gremium soll Absagen von Personen erhalten haben, die man hätte befragen wollen. Anscheinend geht es um Politiker, die in der Vergangenheit der Finanzdelegation (FinDel) angehörten. Die FinDel übt die Oberaufsicht aus über die Finanzen des Bundes. Die FinDel hatte bereits vor zehn Jahren auf Mängel bei "Insieme" hingewiesen, deshalb wäre eine Befragung ihrer ehemaligen Mitglieder wichtig.
Laut ungenannten Mitgliedern der Arbeitsgruppe haben die ehemaligen FinDel-Politiker aber eine Anhörung abgelehnt. Grund: Sie könnten sich nicht mehr an den genauen Sachverhalt von damals erinnern und seien zweitens nicht direkt in das Informatikprojekt involviert gewesen, schreibt 'Tagesanzeiger.ch/Newsnet'. Gleichzeitig sagt aber Präsident Paul Niederberger, man habe keine Absagen erhalten. Offenbar haperts also auch bei der Kommunikation innerhalb der Arbeitsgruppe.
Doch noch eine PUK?
Das Gremium scheint allerdings auch nicht sonderlich motiviert zu sein. Angeblich bleiben einzelne Mitglieder den Sitzungen häufig fern. Dies wird von Niederberger bestätigt, der allerdings Verständnis dafür hat, wenn von 17 Leuten der eine oder andere nicht an allen Sitzungen teilnehmen kann - laut 'Tagesanzeiger.ch/Newsnet' hat der Glarner Ständerat This Jenny nach eigenen Angaben "sozusagen noch nie an einer Sitzung teilgenommen."
Angesichts dieser schleppenden Aufarbeitung rückt wieder die Möglichkeit einer PUK näher. Eigentlich hätte heute Mittwoch der Nationalrat über ein entsprechendes Begehren der SP befinden sollen. Weil man bei der Revision des Strafgesetzes am Dienstag nicht fertig wurde, wurde das Traktandum jedoch verschoben. (mim)

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