Die Schweiz wird Mitglied des Abwehrzentrums für Cyberangriffe (CCDCOE) im estnischen Tallinn. Damit erhalten die zuständigen Behörden Zugang zu Wissen und Informationen sowie Forschungs- und Ausbildungsaktivitäten des Abwehrzentrums.

Die Teilnahme trage dazu bei, die nationale Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken umzusetzen, begründet der Bundesrat seinen Entscheid vom Mittwoch. Zudem werde die internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Cyberrisiken gestärkt.

Die Schweiz wird ein oder zwei zivile oder militärische Fachpersonen entsenden. Dafür muss sie rund 25'000 Franken pro Person bezahlen, wie das Departement für Bevölkerungsschutz auf Nachfrage mitteilte.

Das Abwehrzentrum – das "Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence" – ist bei der Nato akkreditiert. Aus Sicht des Bundesrats ist die Teilnahme am CCDCOE neutralitätsrechtlich und neutralitätspolitisch kein Problem. Das Zentrum sei nicht in die Nato-Kommandostruktur eingebaut und habe kein operatives Mandat.

Das Forschungszentrum dient der Ausbildung, der Beratung und dem Erfahrungsaustausch und befasst sich wissenschaftlich mit dem Thema Cyber-Sicherheit. Zudem würden für die Schweiz über den Beitritt hinaus keine weiteren völkerrechtlichen Rechte oder Pflichten entstehen.

Das Kompetenzzentrum wird von 21 Ländern finanziert. Die Schweiz ist eine "Contributing Nation", eine mittragende Nation. Die Vollmitgliedschaft ist Nato-Mitgliedländern vorbehalten. Die Schweiz hat seit der Gründung 2008 zwei Mal an der jährlichen Übung teilgenommen. (Keystone-sda/kjo)