Schweizer Raubkopierer bald hinter Gittern?

7. November 2005, 09:36
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    Der Dachverband der Schweizer Musikindustrie umgeht den Datenschutz und will bald "konsequent gegen Raubkopierer durchgreifen."

    Der Dachverband der Schweizer Musikindustrie umgeht den Datenschutz und will bald "konsequent gegen Raubkopierer durchgreifen."
    Spätestens seit August ist klar, dass auch in der Schweiz härter gegen Nutzer von Tauschbörsen vorgegangen werden soll. So warnte damals der Dachverband der Schweizer Musikindustrie, IFPI Schweiz, über die 'NZZ am Sonntag', dass im Herbst dieses Jahres mit rechtlichen Konsequenzen zu rechnen habe, wer über Peer-to-Peer-Netze (P2P) urheberrechtlich geschützte Musikdateien anbiete. Über solche Netze werden auch ganze Filme, Programme oder Dokumente ausgetaucht. IFPI (International Federation of Producers of Phonograms and Videograms) will mit seiner Aktion aber vorwiegend gegen Anbieter von Musikdateien vorgehen.
    Nun versendet der Verband seit letztem Donnerstag eine "letzte Warnung" an Raubkopierer. Danach soll "konsequent durchgegriffen" werden. Die Warnung richtet sich vor allem an diejenigen, die Files anbieten. Ob User, die Dateien "nur" herunterladen, auch belangt werden sollen, geht aus der Mitteilung nicht hervor. Im Visier sind Tauschbörsen wie KaZaA, eDonkey, BitTorrent, Morpheus, LimeWire, Grokster, iMesh, eMule, aber auch lokale Schweizer Plattformen. Seit einigen Tagen erhalten die Anbieter von Files sogenannte "Instant Messages". Laut IFPI öffnen sich diese Nachrichten automatisch am Bildschirm von Internet-Benutzern, wenn sie zum Raubkopieren von Musik eine Tauschbörse im Internet "aufsuchen".
    Wie die Nutzer von Tauschbörsen technisch identifiziert werden, wollte Beat Högger von IFPI Schweiz gegenüber inside-it.ch nicht verraten. Es sei nur anzumerken, "dass es keine Anonymität im Internet gibt." Wie 'pressetext' schreibt, sollen die Nutzer, beziehungsweise ihre IP-Adressen, mittels Internet-Monitoring identifiziert werden. Angeblich soll der Datenschutz gewährleistet sein, weil die IP-Adressen nur den entsprechenden Providern bekannt sind. Allerdings wird IFPI an die Post-Adressen dieser User gelangen, da geplant ist, dass die Raubkopierer nach Ablauf der "letzten Warnung" per Post durch den Anwalt von IFPI Schweiz kontaktiert werden. Zuerst soll aber jeweils eine Strafanzeige gegen "Unbekannt" (IP-Adresse) erfolgen, damit die Provider verpflichtet sind, die Adressen ihrer "raubkopierenden" Kunden bekannt zu geben.
    Die genannten "Instant Messages" verstehen sich als Pop-Up-Nachrichten, die "häufigen Nutzern von illegalen Tauschbörsen nur einmal übermittelt wird." Genauere Angaben machte IFPI Schweiz hierzu nicht. Die Nachricht lautet folgendermassen:
    ACHTUNG!
    Sie bieten geschützte Musikfiles ohne Zustimmung der Rechteinhaber über eine Internet-Tauschbörse an. Wir freuen uns über Ihr Interesse an Musik - aber warum ignorieren Sie die Rechte jener Urheber, Künstler und Labels, die diese Musik geschaffen haben?
    Mehr als 30’000 in der Schweizer Musikwirtschaft Beschäftigte – Künstler, Autoren, Komponisten und Mitarbeiter von Verlagen, Agenturen, Tonstudios, Labels, Presswerken, Veranstaltern und Händlern - leben von der Kreation, der Produktion und dem Verkauf von Musik. Illegale Angebote in Tauschbörsen gefährden die wirtschaftliche und künstlerische Existenz aller am Musikschaffen Beteiligten.
    Wenn Sie Musikfiles ohne Zustimmung der Rechteinhaber im Internet anbieten, verstossen Sie gegen das schweizerische Urheberrechtsgesetz. Urheberrechtsverletzungen können Schadenersatzforderungen (Art. 62 URG) und strafrechtliche Sanktionen (Art. 67 und 69 URG) zur Folge haben.
    Sie sind als Tauschbörsen-User nicht anonym: Ihr Computer ist identifizierbar, und damit können auf gerichtlichen Antrag auch Ihr Name und Ihre Adresse ermittelt werden. Wir fordern Sie namens der Berechtigten nachdrücklich auf, den rechtswidrigen Eingriff in die Urheber- und/oder Leistungsschutzrechte unserer Verbandsmitglieder ab sofort zu unterlassen.
    Diebstahl geistigen Eigentums zahlt sich nicht aus. Vermeiden Sie jedes Risiko und stoppen Sie die illegale Verteilung von Musik über das Internet. Weitere Informationen unter www.pro-music.org und www.ifpi.ch.
    Am 15. November will der Verband die Öffentlichkeit über weitere Schritte informieren. (mim)

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