Schweizer Tablet-Gebühr tiefer als geplant

16. August 2013, 15:57
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Neue Urheberrechtsgebühr auf Tablets gilt seit dem 1. Juli. Der Tarif ist niedriger als ursprünglich geplant.

Neue Urheberrechtsgebühr auf Tablets gilt seit dem 1. Juli. Der Tarif ist niedriger als ursprünglich geplant.
Am 1. Juli 2013 trat in der Schweiz der neue gemeinsame Tarif GT 4f für Tablets in Kraft. Mit dieser Gebühr wird das private Kopieren von urheberrechtlich geschützten Werken abgegolten. Eine solche Gebühr gibt es in der Schweiz bereits für Smartphones, MP3-Player, Digital-Videorecorder und für leere Datenträger.
Im Vorfeld wurde die Einführung der Gebühr nicht wirklich bekämpft. Der Tarif ist niedriger als ursprünglich geplant. Warum das so ist, erklären die Rechtsanwälte von Widmer & Partner in einem aktuellen Newsletter: Bei der Bestimmung der Höhe des Tarifs war laut der Berner Kanzlei eine Studie von Bedeutung, die der Wirtschaftsverband Economiesuisse in Auftrag gegeben hatte, und welche das Nutzungsverhalten im Zusammenhang mit Tablets untersuchte. So wurde bei der Festlegung des Tarifs insbesondere berücksichtigt, dass Tablets zunehmend auch für geschäftliche Zwecke eingesetzt werden und dass die Nutzung der Business-User von derjenigen der Privat-User erheblich abweicht. Die Business-User setzen Tablets hauptsächlich für E-Mail, das Browsen im Internet und für Firmenanwendungen und weniger zum Kopieren von geschützten Werken ein. Dies führte dazu, dass der nun effektiv beschlossene Tarif niedriger ist als ursprünglich geplant.
Wie es im Newsletter heisst, besteht die neue Gebühr aus einer Pauschale, die bei den Herstellern und Importeuren erhoben wird. Sie berechnet sich nach der Speicherkapazität der Geräte nach einem degressiven Tarif, wonach die Gebühr für die ersten 16 GB Speicherplatz 0.175 Franken pro GB, danach bis und mit 32GB 0.142 Franken pro GB und bis und mit 64 GB 0.115 Franken pro GB beträgt. Ein Tablet mit 16 GB kostet demnach 2.80 Franken mehr, eines mit 32 GB schon über 5 Franken und eines mit 64GB bereits fast 9 Franken mehr. Der Tarif, der vorerst bis Ende 2014 gilt, enthält auch eine Regelung, falls später Geräte mit mehr als 64GB Speicherkapazität auf den Mark kommen sollten.
Es bleibt dem Hersteller oder dem Importeur überlassen, ob er diesen Preisaufschlag weitergibt oder nicht. Angesichts des hart umkämpften Tablet-Marktes dürfte eine Weitergabe aber eher unwahrscheinlich sein. Elektronikprodukte sind in der Schweiz tendenziell günstiger als im nahen Ausland. (mim)

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