Schweizerische Post wegen Patentrechtsverletzung verklagt

11. März 2010, 16:46
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E-Mail-Plattform IncaMail soll gegen zwei US-Patente verstossen.

E-Mail-Plattform IncaMail soll gegen zwei US-Patente verstossen.
Die E-Mail-Plattform der Schweizerischen Post, IncaMail, ist für Neukunden momentan nicht nutzbar. Grund dafür ist eine Klage wegen angeblicher Patentrechtsverletzung, die vor kurzem in den USA eingereicht wurde. Post-Sprecher Mariano Masserini bestätigt gegenüber inside-it.ch den Sachverhalt. "Wir sind zurzeit daran, mit lokalen Anwälten die Klageantwort inhaltlich und formell vorzubereiten", so Masserini.
Wie es auf der Homepage von IncaMail heisst, ist die Plattform derzeit nur für die bestehenden Kunden nutzbar. "Die Schweizerische Post nimmt bis auf weiteres vorübergehend keine Neukunden an, weder auf Abonnements- noch Prepaidbasis. Das Aussetzen der Akquisition von Neukunden hat mit offenen Fragen zu einer Patentrechtsklage gegen die Schweizerische Post zu tun", heisst es. Gemäss Klageschrift der US-Firma verletze die Schweizerische Post mit IncaMail, die sie auch auf dem US-amerikanischen Markt anbiete, zwei Patente der Klägerschaft. "Die Post ist zuversichtlich, prüft die Details und bemüht sich in dieser rechtlichen Auseinandersetzung um eine Klärung", schreibt die Post. Die Weiterführung von IncaMail sei nicht in Frage gestellt und für die bestehende Kunden ergäben sich keine Änderungen.
Geklagt hat das US-Unternehmen RPost, das unter anderem mit der Marke "Registered Email" Dienste für das sichere Versenden von E-Mails anbietet. RPost beschwert sich darüber, dass die Schweizerische Post in den USA ebenfalls den Namen "Registered Email" verwendet. Zudem verletzte das System der Post die beiden US-Patente 6,182,219 und 6,571,334. Verklagt wurden sowohl die Schweizerische Post als auch die US-Tochter Swiss Post Solutions. Ein Gericht in Kalifornien beschäftigt sich mit dem Fall.
Gemäss RPost ist es das erste Mal, dass eine ausländische regierungsnahe Organisation wegen der Verletzung von US-Patenten verklagt wird. (Maurizio Minetti)

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