Software-Patente: Polen stoppt EU-Kommission

18. November 2004, 17:53
  • technologien
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Das polnische Kabinett hat sich der erstarkenden Lobby gegen Softwarepatente angeschlossen

Die Lobby-Seite gegen Softwarepatente teilte gestern mit, dass sich Polen gegen den aktuellen Vorschlag der EU-Kommission für die Patentierung von "Computer-implementierten Erfindungen" stellt. Polen werde keinen Vorschlag unterstützen, in dem die "Funktionalitäten eines Computerprogramms" (sprich die Geschäftslogik) patentiert werden könne.
Damit ist die Mehrheit innerhalb der EU gekippt und der Vorschlag der EU-Kommission muss überarbeitet werden. Bereits haben sich diverse nationale Parlamente wie auch das EU-Parlament gegen den bestehenden Vorschlag gerichtet.
In den USA ist nicht nur der Software-Code als solcher urheberrechtlich geschützt, sondern man kann auch in Software gegossene Geschäftsideen patentieren lassen. Dies hat bereits zu einigen Patentklagen geführt, die dem gesunden Menschenverstand arg widersprechen. (Christoph Hugenschmidt)

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