St. Gallen: Software-Beschaffung wird Medienereignis

3. August 2015, 08:25
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Der Entscheid des St.

Der Entscheid des St. Galler Verwaltungsgerichts das superprovisorische Verbot dargestellt. Der Überblick der Berichterstattung, zeigt vorwiegend Sympathie für die nun von Abacus erzwungene Transparenz bei den Ausschreibungen.
So betonte das 'St.Galler Tagblatt' zwar, dass die Verwaltungsrechenzentrum AG St. Gallen wohl keinen schlechten Job macht, wenn 74 der 77 St. Galler Gemeinden diesem Lieferanten vertrauen, an "dem manche von ihnen ja auch beteiligt sind". Verständlich sei aber auch, dass Abacus an dem Markt partizipieren wolle und einen fairen Wettbewerb fordere, den die freihändige Auftragsvergabe der Gemeinden verunmögliche. In diesem Konflikt sei das Schaffen von Transparenz, wie es das Urteil nun vorschreibe, ein wichtiger Schritt. Denn "es mag gute Gründe geben, warum ein Besteller bei einem bisherigen Lieferanten bleiben will. Die Kriterien dafür müssen aber öffentlich und nachvollziehbar sein, und sie dürfen nicht andere Marktteilnehmer von vorne herein ausschliessen".
Ähnlich sieht man es bei der 'Ostschweiz am Sonntag'. Bei den Gemeinden halte man zwar nur fest, dass in den nächsten Wochen über das weitere Vergabeverfahren entschieden wird. Doch gesteht man dabei jetzt schon ein, dass der allfällige Vergabeentscheide von den Gemeinden wie gesetzlich vorgesehen publiziert werde: "Dass es sich dabei faktisch um eine Premiere handelt", erwähne der Rechtsvertreter der Gemeinden nicht, hält man in dem Sonntagsblatt fest. Abacus sowie anderen potenziellen Anbietern stünde somit die "Möglichkeit offen, die Zulässigkeit der Vergabe vom Verwaltungsgericht überprüfen zu lassen". Auch hier also ein Lob der Transparenz, wie sie von den Wittenbachern schon länger gefordert wird.
Anders sieht es dort aus, wo man sich wie in der 'Schweiz am Sonntag' nur auf die Gemeinden als Quelle stützt. Dort beruft man sich einzig auf den Stadtpräsident von Rapperswil-Jona, Erich Zoller, der erklärte: "Der Verwaltungsgerichtsentscheid bedeutet nun, dass wir jetzt zwar die Arbeiten vergeben und diese in Simap publizieren dürfen". Aber man dürfe keine weiterführenden Massnahmen ergreifen und beispielsweise keine Verträge unterzeichnen. Zoller sei die Verärgerung anzumerken, schreibt die Zeitung weiter, denn Abacus mache genau dasselbe, "was sie uns vorwerfen", zitiert sie Zoller. Dass der Stadtpräsident hierbei allerdings eine sehr wohl öffentlich erfolgte Ausschreibung in Winterthur ins Feld führt, gegen die es keine Beschwerde gab, bleibt von der Redaktion unkommentiert. Dabei ist es genau dieser Schritt zur öffentlichen Ausschreibung, der bei Abacus ursprünglich den Rechtsstreit ausgelöst hatte. (vri)
(Interessenbindung: Abacus, aber auch viele Mitbewerber von Abacus, sind Werbekunden unseres Verlags.)

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