Stadt Bern vergibt zwei von 20 IT-Beschaffungen fehlerhaft
28. März 2017 um 14:53
Rechtsunsicherheit und Wissenslücken haben wiederholt zu Fehlern im Stadtberner Vergabewesen geführt.
Rechtsunsicherheit und Wissenslücken haben wiederholt zu Fehlern im Stadtberner Vergabewesen geführt. Zu diesem Schluss kommt das Finanzinspektorat, das 125 Beschaffungen aus den Jahren 2014 und 2015 unter die Lupe genommen hat.
Das Resultat der Untersuchung wurde am Dienstag den Medien präsentiert: Bei insgesamt 19 Aufträgen, darunter zwei Informatik-Beschaffungen, hatte die zuständige Dienststelle ein falsches Vergabevorgehen gewählt.
Grund dafür war meist, dass die Verantwortlichen mehrere Einzelvergaben nicht als zusammenhängende Gesamtbeschaffung erkannten. Sie unterliessen es daher, die Aufträge zu einer Gesamtsumme zu addieren. Entsprechend gingen sie von einem zu tiefen Auftragswert aus und wählten ein zu niederschwelliges Vergabeverfahren.
Vergabefehler stellte das Finanzinspektorat auch bei Rahmenaufträgen mit unbestimmter Laufzeit fest. In mehreren Fällen wurde es unterlassen, die Aufträge periodisch neu auszuschreiben. Zudem wurden manche Auftragswerte falsch berechnet.
Sämtliche Fälle mit fehlerhaftem Vergabeverfahren wurde ohne Beizug der städtischen Fachstelle Beschaffungswesen abgewickelt. Diese betreut alle Beschaffungsvorhaben über 50'000 Franken.
Zwei fehlerhafte IT-Beschaffungen
Korruption war offenbar nicht im Spiel. "Wir konnten keine Fälle erkennen, in welchen offenkundig mutwillig das Beschaffungsrecht umgangen worden ist", sagte Finanzinspektorin Shanna Wagner vor den Medien. Sie führt die Fehler vielmehr auf Wissenslücken zurück sowie auf Unsicherheiten in der praktischen Umsetzung.
Der Bericht weist auf Fehler bei zwei Informatikbeschaffungen hin. Bei beiden wäre ein höherschwelliges Vergabeverfahren notwendig gewesen. Es handelt sich erstens um einen Freihänder, bei welchem Folgeaufträge über den Schwellenwert hinaus vergeben wurde, um so das IT-Projekt zeitgerecht abschliessen zu können. Es geht laut Bericht um Beträge zwischen 130'000 und 350'000 Franken.
Beim zweiten Informatik-Freihänder wird bemängelt, dass der Folgeauftrag über rund 80'000 Franken innert zwölf Monaten vergeben wurde.
18 ebenfalls geprüfte IT-Beschaffungen der Stadt Bern waren korrekt. (sda / mag)
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