Ständerat: Welche Digitalisierer verzichten und wer Wahlchancen hat

30. Oktober 2019, 12:37
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Politbeobachter glauben, dass Digitalisierungs- und Technologiethemen im neuen Nationalrat nicht nur an Bedeutung gewinnen werden, sondern auch die IT-Lobby mit sachkundigen Parlamentariern gestärkt wurde.

Politbeobachter glauben, dass Digitalisierungs- und Technologiethemen im neuen Nationalrat nicht nur an Bedeutung gewinnen werden, sondern auch die IT-Lobby mit sachkundigen Parlamentariern gestärkt wurde. Verbände und Parlamentariergruppen hatten Kandidaten empfohlen. Auf diese Empfehlungen basieren die erwähnten Namen.
Hoffnungen gesetzt werden im Nationalrat in erstmals gewählte "Digitalisierer" wie die Swico-Geschäftsführerin Judith Bellaiche (GLP/ZH), Andri Silberschmidt (FDP/ZH) oder auch Liip-Co-Gründer Gerhard Andrey (GPS/FR). Zudem hat Nationalrätin Min Li Marti mit weiteren SP-Vertretern ein "Team Human" gegründet, welches sich Digitalisierungsthemen widmen will.
Wie sieht die Lage im Ständerat aus, wo in vielen Kantonen ein zweiter Wahlgang nötig ist? Von den empfohlenen Kandidaten schaffte keiner die Wahl auf Anhieb.
In Zürich muss sich der prominente IT-Vertreter Ruedi Noser (FDP) zuerst gegen Marionna Schlatter (GPS) durchsetzen. Der Gründer von Noser Engineering und Verwaltungsrat von Crealogix kann zwar auf SVP-Unterstützung zählen, aber sowohl die Grünen als auch Schlatter persönlich haben Glanzresultate erzielt.
Zwei weitere, prominente Digitalisierer treten nicht mehr an: Auf den zweiten Wahlgang verzichtet Franz Grüter (SVP/LU), Green-VR und Vizepräsident von ICTswitzerland. Laut 'NZZ' hatte sich Grüter in Luzern im ersten Wahlgang "deutlich mehr erwartet" und schätzte seine Chancen beim zweiten als gering ein. Er bleibt im Nationalrat.
Auch Marcel Dobler (FDP/SG), Präsident von ICTswitzerland, gibt sich mit der Wiederwahl in die grosse Kammer zufrieden. In St. Gallen kann sich hingegen Benedikt Würth (CVP/SG) intakte Wahlchancen für die kleine Kammer ausrechnen. Er hatte sich als St. Galler Regierungsrat und Finanzdirektor mit der "Mediation" im Streit Abacus/Abraxas-VRSG profiliert und wird von Dobler unterstützt.
Im Kanton Bern zog sich Finanzdirektorin Beatrice Simon (BDP) inzwischen ganz zurück und verzichtet auch auf das Nationalratsmandat.
Im Wallis hingegen werden Mathias Reynard (SP) gute Chancen eingeräumt, er wird sogar von Alt-Bundesrat Pascal Couchepin unterstützt. (mag)

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