Strafverfahren im Fall "Insieme"

18. Juni 2012, 10:20
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Bundesanwaltschaft eröffnet Strafuntersuchung wegen Verdachts auf ungetreue Amtsführung bei der eidgenössischen Steuerverwaltung.

Bundesanwaltschaft eröffnet Strafuntersuchung wegen Verdachts auf ungetreue Amtsführung bei der eidgenössischen Steuerverwaltung.
"Insieme" ist der Name eines Informatikprojekts der eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) - doch der Name steht schon seit Jahren für eines der grössten IT-Flops des Bundes. Selbst nach Ausgaben von über 150 Millionen Franken sind die Ziele des 2005 lancierten Projekts noch immer nicht erreicht. Ende April geriet "Insieme" wieder in den Fokus der Öffentlichkeit, nachdem die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte (FinDel) im Tätigkeitsbericht 2011 starke Kritik geäussert hatte.
Unisys-Verfahren, Administrativuntersuchung, Strafuntersuchung
Der Bund hatte sich im Fall "Insieme" 2007 bis 2008 mit Unisys über einen aufgehobenen Auftrag vor dem Bundesverwaltungsgericht gestritten berichtet, hat die BA "vor kurzem" eine Strafuntersuchung wegen Verdachts auf ungetreue Amtsführung eröffnet.
BA-Sprecherin Jeannette Balmer bestätigte die Strafuntersuchung gegenüber der Zeitung. Diese sei am 22.Mai eröffnet worden. Es bestünden Anhaltspunkte, dass bei der Beschaffung von externen IT-Dienstleistungen für das Projekt "Insieme" Personalverleihfirmen eingeschaltet worden seien, ohne dass dies "wirtschaftlich gerechtfertigt" gewesen wäre. In diesem Zusammenhang seien am vergangenen Dienstag mehrere Hausdurchsuchungen durchgeführt worden, auch bei der Steuerverwaltung.
Das Verfahren richtet sich "gegen eine Person und unbekannte Täterschaft", so die Sprecherin gegenüber der 'BZ'. Die Zeitung vermutet, dass die Bundesanwaltschaft eine Person aus der Steuerverwaltung im Visier hat. (mim)

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