Streit zwischen Google und Oracle geht vor den Supreme Court

18. November 2019, 12:10
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Das Oberste Gericht der USA wird sich mit dem milliardenschweren Urheberrechtsstreit zwischen Oracle und Google befassen.

Das Oberste Gericht der USA wird sich mit dem milliardenschweren Urheberrechtsstreit zwischen Oracle und Google befassen. Das Gericht liess eine Berufungsklage von Google zu. Ein Datum für die neuen Verhandlungen wurde noch nicht angesetzt.
Das Urteil könnte Auswirkungen auf die gesamte Softwarebranche haben.
Oracle, seit dem Kauf von Sun Microsystems im Jahr 2010 Eigentümer der Programmiersprache Java, hatte noch im selben Jahr gegen Google geklagt. Oracle warf dem Internetgiganten vor, Elemente von Java für sein Mobile-Betriebssystem Android verwendet zu haben und deshalb für eine Nutzerlizenz zahlen zu müssen. Oracle fordert gegenwärtig mehr als neun Milliarden Dollar Entschädigung von Google.
Google hingegen argumentiert, Java sei eine frei zugängliche Programmiersprache gewesen und Sun habe die Nutzung einst begrüsst. Die Klage sei erst erhoben worden, nachdem Sun Microsystems von Oracle gekauft worden sei.
Anfänglich warf Oracle Google auch die Verletzung von Patentrechten vor. In den letzten Jahren ging es vor höheren Gerichtsinstanzen aber hauptsächlich darum, inwiefern nicht das Patentrecht, sondern das Urheberrechtsgesetz auf den Fall zutrifft. War die Verwendung von Java-Teilen durch Google "Fair Use" oder nicht, ist die Grundfrage. Ein Bundesbezirksgericht hatte dies 2016 bejaht.
Angesichts der hohen Summen und der möglichen Folgen für das Urheberrecht wird der Streit trotz seiner langen Dauer in der Technologiebranche vielerorts immer noch mit grossem Interesse verfolgt. (hjm/Keystone-sda)

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