SWICO siegt: MP3-Abgaben aufgeschoben

22. Februar 2006, 09:51
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Das Bundesgericht hat die Einführung der Urheberrechtsabgaben auf MP3-Player und HD-Recorder aufgeschoben.

Das Bundesgericht hat die Einführung der Urheberrechtsabgaben auf MP3-Player und HD-Recorder aufgeschoben.
Die Abgabe auf MP3-Player und HD-Recorder in der Schweiz wird nicht wie vorgesehen am 1. März 2006 eingeführt. Dies, nachdem das Bundesgericht verfügt hat, dass der Verwaltungsgerichtsbeschwerde des Branchenverbandes SWICO aufschiebende Wirkung zuerkannt wird. Dies meldet heute der SWICO (Schweizerischer Wirtschaftsverband für Organisations-, Informations- und Kommunikationstechnik).
Der SWICO hatte sich in Vergangenheit stark gegen die Abgaben eingesetzt, die die Preise von MP3-Player und HD-Recorder in die Höhe treiben würden. Im Januar dieses Jahres hatte der Verband beim Bundesgericht eine "Verwaltungsgerichtsbeschwerde zur Inkraftsetzung des Gemeinsamen Tarifs GT 4d" eingereicht. Das oberste Gericht hat den Fall bereits behandelt und nun mit der Verfügung vom 20. Februar den Einführungszeitpunkt aufgeschoben.
Der neue Zeitpunkt ist noch nicht definiert. Wenn die schriftliche Begründung der Eidgenössischen Schiedsgerichtskommission zum "Tarif GT 4d" vorliegt, wird der SWICO die nächsten Schritte prüfen, sagt Rita Wirz vom Verband gegenüber inside-it.ch. (Maurizio Minetti)

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