Swisscom akzeptiert Weko-Entscheid

31. Mai 2011 um 11:06
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Swisscom zieht den Entscheid gegen ein Joint Venture mit der Freiburger Groupe E nicht vor Gericht.

Swisscom zieht den Entscheid gegen ein Joint Venture mit der Freiburger Groupe E nicht vor Gericht.
Vor einem Monat provozierte die eidgenössische Wettbewerbskommission mit einem Entscheid viel Kritik: Sie hatte nach mehrmonatiger Prüfung beschlossen, dass sie ein geplantes Joint Venture zwischen Swisscom und der Groupe E zum Bau eines Glasfasernetzes im Kanton Freiburg gar nicht vorgängig absegnen müsse.
Heute, exakt 30 Tage nach dem Entscheid, lief die Frist aus, innert der der ehemalige Telco-Monopolist und der Freiburger Energiedienstleister den Weko-Entscheid beim Bundesvewaltungsgericht hätten anfechten können. Sie werden dies allerdings nicht tun, wie heute mitgeteilt wurde.
Gefährdete Erfolgschancen
"Wir haben uns dagegen entschieden, weil ein Urteil realistisch erst in zwei bis drei Jahren zu erwarten gewesen wäre", sagte Swisscom-Sprecher Olaf Schulze gegenüber inside-it.ch. "Im Moment laufen Gespräche zwischen Swisscom und Groupe E, wir analysieren die Situation."
Die Weko habe das geplante Gemeinschaftsunternehmen mit ihrem Entscheid grundsätzlich in Frage gestellt, heisst es in einer Mitteilung heute. Ein Beschwerdeverfahren hätte die bereits gefährdeten Erfolgschancen des Gemeinschaftsunternehmens nicht wesentlich verbessert.
Joint Venture statt Kooperation
Ende April hatte die Weko entschieden, dass ein Joint Venture zwischen Swisscom und Groupe E gar keine vorgängige Zustimmung erfordere, weil das Gemeinschaftsunternehmen keine eigenständige Geschäftstätigkeit entfalte. "Das ist kein Verbot für ein gemeinsames Unternehmen", sagte Carole Söhner-Bührer von der Weko damals gegenüber inside-it.ch. "Unserer Ansicht wurde hier das falsche rechtliche Gefäss für die Kooperation gewählt."
Der Konzern kritisierte nach dem Entscheid insbesondere, dass die Weko einen formellen Punkt aufgegriffen habe und den Ausbau des Glasfasernetzes verzögert habe. An anderen Orten, wo Swisscom gemeinsam mit lokalen Infrastrukturbetreibern gemeinsam Glasfasern zieht, gründet der Telco keine Gemeinschaftsunternehmen, sondern geht lediglich Kooperationen ein. An der Saane wollte Swisscom ein Glasfaser-Joint Venture eingehen, weil im Gegensatz etwa zu St. Gallen oder Zürich der ganze Kanton flächendeckend ausgebaut werden sollte, wie Schulze damals auf Anfrage erklärte. (pk)

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