Trump prüft auch ein Verbot von Alibaba

17. August 2020 um 09:59
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Der US-Präsident könnte weitere chinesische Tech-Unternehmen ins Visier nehmen. Und Huawei erhält keine Fristverlängerung.

US-Präsident Donald Trump prüft nach eigenen Angaben ein Verbot des chinesischen Technologie-Giganten Alibaba in den USA. Dies sagte er auf einer Pressekonferenz in einem seiner Golfclubs im US-Bundesstaat New Jersey.
Auf die Frage an der Pressekonferenz, ob es noch andere bestimmte Unternehmen in chinesischem Besitz gebe, für die er ein Verbot erwäge, wie zum Beispiel Alibaba, antwortete Trump: "Nun, wir sehen uns andere Dinge an, ja."
Womit der US-Präsident einen Punkt im neuen "Clean-Network-Program" bestätigt. Das Konzept sieht einen "umfassenden Ansatz der Trump-Administration zum Schutz der Privatsphäre unserer Bürger und der sensibelsten Informationen unserer Unternehmen vor aggressiven Eingriffen bösartiger Akteure wie der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh)" vor.  Unter dem Titel "Clean Cloud" werden darin Alibaba, Baidu und Tencent als Cloud-Provider für IP von US-Firmen und sensible Personendaten ausgeschlossen.

Druck auf Bytdance erhöht

Gleichzeitig erhöhte Trump den Druck auf die Video-App Tiktok und ihren chinesischen Mutterkonzern Bytedance. Trump ordnete am Wochenende an, dass Bytedance sich binnen drei Monaten von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen müsse. Auch dürfe Bytedance in den USA danach kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von Tiktok genutzt werde.
Die Frist kann einmal um bis zu 30 Tage verlängert werden. Die Verfügung setzt damit einen engeren Zeitrahmen für die laufenden Verhandlungen über einen Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok.

Keine Verlängerung der Lizenzen mit Huawei

Keine Verlängerung gibt es hingegen offenbar im Fall von Huawei: Das US-Handelsministerium hat jene "Temporary General License" (TGL), dank der bisher US-Firmen zumindest eine minimale Form der Kooperation mit Huawei pflegen konnten, auslaufen lassen. Bisher hatte das Ministerium die Lizenz alle 90 Tage verlängert.
Wie ein Sprecher des Handelsministeriums gegenüber der 'Washington Post' betonte, gebe es keine Pläne, die temporäre Lizenz zu verlängern, man habe den Anbietern bereits genügend Zeit gegeben, alternative Zulieferer zu finden. Der Stopp würde bedeuten, das US-Firmen keine Updates für Huawei-Smartphones oder Komponenten von Wireless-Netzwerken mehr beziehen könnten. Der Entscheid könnte weiter zur Folge haben, dass Google nicht mehr weiter mit Huawei kooperieren kann: Mit der Verlängerung der temporären Lizenz war es Huawei bisher möglich, vor dem Mai 2019 veröffentlichte Geräte weiterhin mit Android-Updates zu versorgen.
Gegenüber der 'Washington Post' bestätigte ein Google-Sprecher, dass die TGL die bisherigen Updates für Android ermöglicht habe, wollte den Entscheid aber nicht weiter kommentieren. Ein Sprecher von Huawei sagte, dass das Unternehmen "die Situation beobachten und die möglichen Auswirkungen bewerten" würde.

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