Trump verbannt Huawei bis 2021

14. Mai 2020, 15:44
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Die Handelseinschränkungen zwischen USA und China gelten ein weiteres Jahr.

Vor rund einem Jahr hat Präsident Donald Trump dem US-Handelsministerium mittels Verordnung Instrumente in die Hand gegeben, um, so hiess es, die nationale Sicherheit zu stärken. Seither benötigen US-Firmen, die mit Unternehmen Handel betreiben wollen, die auf der "Schwarzen Liste" stehen, eine spezielle Lizenz. Nun hat Trump diese Verordnung um ein Jahr verlängert. Sie gilt bis Mai 2021, wie die Nachrichtenagentur 'Reuters' berichtet.
Die Executive Order nennt zwar kein Unternehmen explizit, richtete sich aber insbesondere gegen Huawei und ZTE. Die Firmen dürfen keine Produkte in die USA verkaufen oder mit US-Unternehmen wie Google oder ARM für Software und Lizenzen zusammenarbeiten, wodurch sie massiv beeinträchtigt werden. Huawei darf etwa seit Mai 2019, als die Verordnung erstmals in Kraft trat, keine Google-Dienste auf neuen Smartphones einsetzen.
Um amerikanischen Unternehmen nicht zu viel Schaden zuzufügen, hatte das amerikanische Handelsministerium immer wieder Sondergenehmigungen erteilt, die einen eingeschränkten Handel mit Huawei zulassen. Diese betrafen etwa Telcos, die Netzwerke in ländlichen Regionen betreiben. 

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