Trump will Embargo gegen Huawei aufheben

1. Juli 2019, 10:00
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Die USA und China haben sich auf einen Burgfrieden in ihrem Handelskrieg und auf die Wiederaufnahme von Verhandlungen geeinigt.

Die USA und China haben sich auf einen Burgfrieden in ihrem Handelskrieg und auf die Wiederaufnahme von Verhandlungen geeinigt. Die USA haben zugesagt, keine neuen Strafzölle auf Importe aus China zu erheben.
"Wir sind wieder auf dem richtigen Weg", sagte US-Präsident Donald Trump nach einem 80-minütigen Gespräch mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am G20-Gipfel in Osaka. "Wir hatten ein sehr gutes Treffen mit Präsident Xi aus China", sagte Trump. "Ich würde sagen, möglicherweise besser als ich erwartet habe." Es sei viel diskutiert worden. "Wir werden sehen, was passiert."
Nach chinesischen Angaben hat der US-Präsident dabei zugesagt, keine neuen Strafzölle auf Importe aus China zu erheben, was eine chinesische Vorbedingung war. Auf einer Pressekonferenz nach dem Gipfel bestätigte Trump dies: "Ich habe versprochen, zumindest vorerst keine neuen Zölle hinzuzufügen." Auch hob der US-Präsident die Blockade gegen den chinesischen Telekomriesen Huawei zunächst wieder auf. "Ich habe zugestimmt, dass der Verkauf von Produkten weiter erlaubt wird."
China warnt vor Eskalation
Die beiden grössten Volkswirtschaften liefern sich seit einem Jahr einen erbitterten Handelskrieg, der das Wachstum in beiden Staaten bremst und auch der globalen Konjunktur schadet. Trump hatte die Hälfte der Importe aus China mit 25-prozentigen Sonderzöllen überzogen, während China mit Gegenzöllen reagiert hat.
Im Raum stand jetzt die Drohung Trumps, die Sonderabgaben auf die restlichen China-Einfuhren im Wert von rund 300 Milliarden US-Dollar auszuweiten, wenn China kein Entgegenkommen zeigt. Chinas Präsident warnte vor den Folgen einer Eskalation. "China und die USA profitieren beide von Kooperation und verlieren bei einer Konfrontation", sagte Xi Jinping. "Kooperation und Dialog sind besser als Spannungen und Konfrontation." Einen neuen Zeitrahmen für die Gespräche nannten die beiden Präsidenten nicht.
Die Wiederaufnahme der Verhandlungen wird Investoren und Märkte weltweit vorerst beruhigen. Allerdings gehen Experten von weiterhin zähen Verhandlungen aus, so dass eine Beilegung des Handelskrieges noch in weiter Ferne liegen könnte.
Keine generelle Amnestie für Lieferungen an Huawei
Die Entscheidung von Präsident Trump, den erweiterten Verkauf von US-Technologielieferungen an den Huawei wieder zuzulassen, werde allerdings nur für Produkte gelten, die weltweit weit verbreitet sind, und die sensitiven Waren und Bestandteile aussen vor lassen, sagte ein Top-Mitarbeiter des Weissen Hauses gemäss 'Reuters'.
Vor allem US-Mikrochip-Unternehmen würde Produkte verkaufen, "die auch in anderen Ländern produziert werden", sagte Larry Kudlow, Chairman des National Economic Councils, gegenüber 'Fox News Sunday'. "Dies ist keine allgemeine Amnestie. Die Belange der nationalen Sicherheit werden weiterhin von grösster Bedeutung sein."
Auch von US-Politikern kamen Warnungen. "Huawei ist einer der wenigen wirkungsvollen Hebel, die wir haben, um China dazu zu bringen, beim Handel fair zu spielen", schrieb der Fraktionschef der oppositionellen Demokraten im Senat, Chuck Schumer, auf Twitter. Ein Entgegenkommen Trumps würde "unsere Fähigkeit, Chinas unfaire Handelspraktiken zu ändern, dramatisch untergraben".
Währenddessen hat Apple laut 'Wall Street Journal' (Paywall) beschlossen, dass der neue Mac Pro in einer Fabrik nahe Shanghai produziert werden soll. Noch beim vorherigen Mac-Pro-Modell hatte Apple 2013 verkündet, dass das Gerät komplett in den USA hergestellt werden soll und dafür Investitionen von 100 Millionen US-Dollar in eine Fabrik in Texas angekündigt. (paz/Keystone-sda)

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