Wer heute einen leeren digitalen Datenträger wie eine CD, eine DVD oder einen MP3-Player kauft, bezahlt darauf eine Abgabe, welche Urhebern zu Gute kommt. Diese Urheberrechtsgebühr ist umstritten, weil Konsumenten so mehrfach Abgaben bezahlen. Mit einer Motion will die Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK) den Bundesrat beauftragen, Alternativen dazu auszuarbeiten.

Nach ihrer Ansicht sind heute elektronische Mittel auf dem Markt, mit welchen die Abgabe ohne weiteres umgangen werden kann, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Ganz abschaffen möchte die Kommission die Abgabe aber nicht. Ohne Gegenstimme hat sie eine parlamentarische Initiative der FDP mit diesem Anliegen abgelehnt.

Diese hatte kritisiert, dass heute die Höhe der Abgabe proportional zur Speicherkapazität des Geräts ist. Weil die Speicherkapazitäten immer grösser würden, würden die Konsumentinnen und Konsumenten immer stärker belastet. In vielen Fällen entschädigten diese die Urheber ohnehin doppelt, etwa wenn ein Musikstück im Internet gekauft und dann auf CD gebrannt werde. (sda/mim)