Urheberrechtsgebühr: MP3-Player und Harddisc-Recorder werden teurer

11. Juli 2007, 10:01
  • swico
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Das Bundesgericht hat alle Beschwerden zurückgewiesen. Es bleibt dabei: Urheberrechtsabgabe auf MP3-Player und Harddisc-Recorder wird eingeführt.

Das Bundesgericht hat alle Beschwerden zurückgewiesen. Es bleibt dabei: Urheberrechtsabgabe auf MP3-Player und Harddisc-Recorder wird eingeführt.
Das Bundesgericht in Lausanne hat in einem heute veröffentlichten Urteil vom vergangenen 19. Juni entschieden, dass die Einführung einer Urheberrechtsgebühr auf digitalen Speichermedien zugelassen wird. Damit dürften Harddisc-Recorder und MP3-Player in der Schweiz bald teurer werden. Bei Chipkarten sind es ein bis zwei Rappen pro Megabyte, bei Harddiscs in MP3-Playern beträgt der Tarif knapp 47 Rappen pro Gigabyte, bei "Audiovisionsaufnahmegeräten" rund 35 Rappen pro Gigabyte.
In welchem Verhältnis die Preise für die Konsumenten steigen werden, ist noch nicht abzuschätzen, denn die Abgabe wird bei den Herstellern und Importeuren erhoben und von diesen je nach Ermessen auf die Kunden überwälzt. Der Tarif tritt voraussichtlich am 1. September in Kraft und gilt 22 Monate. Auf PC-Festplatten werden keine Abgaben erhoben, weil diese nur "nebenbei" für solche Aufnahmen verwendet werden. Ebenfalls nicht unter den angefochtenen Tarif fallen andere Speichermedien wie leere Audio- oder Videokassetten, Minidisc, CD oder DVD. Diese werden gestützt auf bereits geltende Tarife belastet.
Angefangen hatte der Streit zwischen Konsumentenorganisationen (vor allem der Brancheverband SWICO) und den Verwertungsgesellschaften um SUISA (Schweizerische Gesellschaft für die Rechte der Urheber musikalischer Werke) im Januar 2005. Die SUISA forderte, dass vorerst keine Urheberrechtsabgaben auf MP3-Player und Harddisc-Recorder entrichtet werden müsse, da die Rechtslage unklar sei.
Das Bundesgericht hat nun mit dem heute veröffentlichten Grundsatzurteil der Schiedskommission ein korrektes Vorgehen bei der Festsetzung der Tarife attestiert. Die Konsumentenverbände wiesen darauf hin, dass nun beim Kauf einer CD, beim Erstellen einer legalen Kopie und beim Hinüberkopieren der Musik auf einen MP3-Player Urheberrechtsgebühren zu bezahlen seien. Der Entscheid des Bundesgerichts öffne zudem die Tür für Gebühren auf Computer und Telefone. (mim)

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