US-Abgeordnete auf Schweiz-Besuch wegen Libra

19. August 2019, 13:36
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Die kritische Haltung gegenüber Facebook und seiner Libra Association nimmt nicht ab.

Die kritische Haltung gegenüber Facebook und seiner Libra Association nimmt nicht ab. Jedenfalls sollen die Digitalisierung der Finanzwirtschaft und insbesondere die Libra Association im Fokus eines anstehenden Besuchs von Mitgliedern des amerikanischen Committee on Financial Services stehen.
Denn laut 'NZZ am Sonntag' ('NZZaS') wird eine sechs-köpfige Delegation des für die Finanzaufsicht zuständigen Ausschusses des US-Parlaments in die Schweiz kommen. Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen habe bestätigt, "dass eine Delegation von US-Parlamentariern in den kommenden Wochen auch die Schweiz kurz besuchen wird".
Es werde "mit Sicherheit kein reiner Höflichkeitsbesuch", heisst es in dem Bericht mit Hinweis auf Maxine Waters. Die Präsidentin des Bankenausschusses führe die Delegation, habe sich mehrmals sehr kritisch zum Facebook-Projekt Libra geäussert und sei der Schweiz auch wegen der Geldwäscherei in der Vergangenheit nicht besonders freundlich gesinnt, heisst es weiter.
Waters werde zudem als treibende Kraft für ein Moratorium des Libra-Projekts genannt, das dem Gesetzgeber Zeit geben soll, das Vorhaben zu prüfen und nötigenfalls aktiv zu werden.
Schon vor wenigen Wochen, an einer Anhörung in Washington, war das zentrale Thema, warum Facebook angesichts seiner Vergangenheit in Sachen Datenschutz nun Genf, fernab von den US-Regulatoren, als Libra-Standort wählt.
Bestätigt hat auch der eidgenössische Datenschutzbeauftragte Adrian Lobsiger ein Treffen mit der US-Delegation: "Dabei steht das Libra-Projekt von Facebook und weiterer Unternehmen im Zentrum", liess er ausrichten. Zudem hat auch FDP-Nationalrätin Christa Markwalder, Präsidentin des parlamentarischen Vereins Schweiz-USA, mitgeteilt, dass sie die US-Politiker durchs Bundeshaus führen werde. "Das wird uns Gelegenheit geben, uns mit den amerikanischen Kollegen über Kryptowährungen auszutauschen. Ein komplexes Thema, bei dem wir sicher voneinander lernen können", sagte sie der 'NZZaS'.
Bekanntlich hat der Edöb allein in den Letzten vier Wochen sein Engagement in Sachen Libra Association mehrfach aktualisieren müssen, um an detailliertere Informationen über das Projekt zu gelangen. Diese Aktivitäten des Edöb hatten zur Folge, dass inzwischen diverse andere Länder näheres zu den Risiken wissen wollen, die potenziell von der digitalen Währung und Infrastruktur von Libra ausgehen.
Zwar hat die Libra Association angekündigt, mit den zuständigen Schweizer und US-Behörden zusammenzuarbeiten, doch neben den kritischen Fragen zu dem Bezahlsystem herrscht weiter ein starkes Misstrauen gegenüber Facebook; Man will wissen, wie sichergestellt werde, dass die Daten der Nutzer geschützt seien. (vri)

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