US-Einfuhrverbot für gewisse Samsung-Geräte (vielleicht)

12. August 2013, 13:44
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Apple hat ein US-Einfuhrverbot für einige Samsung-Modelle bei der amerikanischen Handelskommission ITC erzielt.

Apple hat ein US-Einfuhrverbot für einige Samsung-Modelle bei der amerikanischen Handelskommission ITC erzielt. Grund: Samsung habe zwei Apple-Patente verletzt. Dabei geht es um die Touchscreen-Technologie und um den Anschluss von Ohrhörern.
Samsung zeigte sich enttäuscht über das Einfuhrverbot. Allerdings erklärte der südkoreanische Konzern bereits, dass die beiden Apple-Patente in den Smartphones und Tablets inzwischen umgangen werden. Stimmen die US-Behörden dieser Einschätzung zu, wäre das Verbot reine Farce.
Zudem kann Samsung darauf hoffen, dass die US-Regierung das Einfuhrverbot aufheben wird. Erst vor einer Woche hat der Handelsbeauftragte Michael Froman mit einem Veto ein Urteil der ITC blockiert. Es sollte ein Importverbot für gewisse iPhones und iPads in Kraft treten, da die Kommission Patente verletzt gesehen hatte. Durch das Veto wurde das Verbot jedoch aufgehoben. Grund für dieses Eingreifen war, dass das ITC-Verbot auf einem Patent aus dem Grundstock eines technischen Standards beruhte. Und die müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung von Konkurrenten lizenziert werden. Das ist aber bei diesem Urteil nicht der Fall. (lvb)

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