US-Handelskommission verklagt Chipkonzern Qualcomm

18. Januar 2017, 10:22
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Die US-Handelskommission FTC wirft dem Konzern Qualcomm, dessen Chips in vielen Smartphones für die Funkverbindung sorgen, unfairen Wettbewerb vor.

Die US-Handelskommission FTC wirft dem Konzern Qualcomm, dessen Chips in vielen Smartphones für die Funkverbindung sorgen, unfairen Wettbewerb vor. In einer Klage in Kalifornien argumentierte die FTC am Dienstag, Qualcomm habe Hersteller dazu genötigt, höhere Lizenzen für seine Patente zu zahlen.
Die fortlaufenden Chip-Lieferungen seien dabei ein Druckmittel gewesen. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück.
Dass die FTC die Klage weiterverfolgen wird, ist dabei nicht sicher. In der Kommission sind derzeit nur drei von fünf Posten besetzt, die Republikanerin Maureen Ohlhausen, die demnächst den Vorsitz übernimmt, wurde von ihren zwei Demokraten-Kollegen überstimmt. Mit der anstehenden Neubesetzung der FTC-Sitze unter Donald Trump als Präsident könnte Qualcomm weniger Gefahr drohen.
In der FTC-Klage wird Qualcomm auch vorgeworfen, Apple habe in den Jahren 2011 bis 2016 günstigere Konditionen bekommen, für die Zusage, im iPhone keine Funkchips anderer Anbieter zu verwenden.
Zudem habe sich Qualcomm geweigert, eigene Patente an Konkurrenten zu lizensieren.
Qualcomm bestritt, mit einem Abbruch der Chiplieferungen gedroht zu haben, um unfaire Lizenzzahlungen zu ergattern. Die südkoreanischen Wettbewerbshüter hatten dem Chipkonzern im Dezember mit einem ähnlichen Vorwurf eine Strafe von 854 Millionen Dollar aufgebrummt. Auslöser waren Beschwerden von Samsung, LG und Pantech. In China betrug die Strafe wegen derselben Vorwürfe im Februar 2015 rund 975 Millionen Dollar.
Auch in Europa ist Qualcomm seit längerem auf dem Radar der Wettbewerbsbehörden.
Qualcomm ist von grosser Bedeutung wegen seiner Snapdragon-Prozessoren und wegen seiner WLAN- und WWAN-Chips sowie den dazugehörigen Plattformen. Sie finden Verwendung nicht nur in Smartphones, sondern auch in Tablets, Smart-TVs und in Embedded-Systemen. (sda / mag)

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