Verkaufsstopp für HTC-Android-Handys?

6. März 2009, 13:08
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Gemäss einem Bericht des deutschen 'Handelsblatt" droht der Münchner Patentverwalter IPCom dem taiwanischen Hersteller HTC damit, den Verkauf seiner Handys in Deutschland zu verbieten.

Gemäss einem Bericht des deutschen 'Handelsblatt" droht der Münchner Patentverwalter IPCom dem taiwanischen Hersteller HTC damit, den Verkauf seiner Handys in Deutschland zu verbieten. Betroffen davon wären alle Mobiltelefone von HTC, unter anderem auch "HTC Touch" oder die Google-Phones "G1" und "Magic".
Hintergrund der Drohung ist ein durch IPCom angestrengtes Urteil des Landgerichtes Mannheim von Ende Februar, wonach HTC verschiedene Patente der "Serie 100", die zwingend für den Betrieb von UMTS-Telefonen notwendig sind, verletzt habe. Gemäss IPCom-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter behalte man sich vor, das Urteil vollstrecken zu lassen und den Verkauf von UMTS-fähigen HTC-Geräten in Deutschland zu unterbinden: "Wir fangen an, so bald wir erkennen müssen, dass HTC nicht bereit ist, ernsthaft mit uns zu verhandeln."
HTC bleibe dabei, dass man keine Patente verletzt habe, sagte ein Sprecher auf Anfrage des 'Handelsblatt', man nehme die Sache aber sehr ernst. Allerdings bezweifelt das Unternehmen, ob die von IPCom genannten Patente überhaupt gültig sind und hat gegen das Urteil Berufung eingelegt. Eine Vollstreckung des Urteils, also faktisch ein Verkaufsstopp für die UMTS-Geräte, soll bis zur Klärung der Klage vor dem Bundespatentgericht München verhindert werden.
IPCom hat die fraglichen UMTS-Patente Ende 2006 von der Robert Bosch GmbH gekauft. Mit finanzieller Rückendeckung des amerikanischen Private-Equity-Fonds Fortress sollen die Lizenzansprüche nun durchgesetzt werden. Für HTC wäre ein Verkaufsstopp äusserst schmerzhaft, erwirtschaftet das Unternehmen doch 39 Prozent seines Umsatzes in Europa. (bt)

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