Verkaufsverbot für iPhones und iPads in Deutschland?

7. November 2011, 11:02
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Der US-Handyhersteller Motorola Mobility, der derzeit auf grünes Licht der Kartellbehörden für eine Übernahme durch Google wartet, hat vor dem Landgericht im deutschen Mannheim eine einstweilige Verfügung erwirkt, wonach es Apple verboten wird, mobile Geräte in Deutschland zu verkaufen.

Der US-Handyhersteller Motorola Mobility, der derzeit auf grünes Licht der Kartellbehörden für eine Übernahme durch Google wartet, hat vor dem Landgericht im deutschen Mannheim eine einstweilige Verfügung erwirkt, wonach es Apple verboten wird, mobile Geräte in Deutschland zu verkaufen. Zudem muss Apple Motorola für die Patentverstösse seit dem 19. April 2003 Schadensersatz bezahlen, wie aus dem Urteil hervorgeht. Ob es nun tatsächlich zu einem Verkaufsverbot für iPhone, iPad & Co kommen wird, ist unter Experten allerdings umstritten.
Wie der deutsche Patentspezialist Florian Müller in seinem Blog schreibt dringend nötig.
Apple gibt sich gegenüber 'ZDNet' gelassen. Beim Urteil handle es sich um ein "Verfahrensproblem", was jedoch keine Auswirkungen auf den Ausgang des Prozesses habe. "Es betrifft zurzeit weder unser Geschäft noch den Verkauf von Produkten in Deutschland", sagte Apple-Sprecherin Kristin Huguet.
Bei den besagten Patenten handelt es sich um zwei europäische Patente, welche ein "Verfahren zum Durchführen einer Rückwärtszählfunktion während eines von einem Mobiltelefon initiierten Transfers für ein Paketfunksystem" sowie ein Verfahren für die "Statussynchronisation einer Gruppe von Funkrufempfängern" beschreiben. (bt)

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