Vierte Schweizer UMTS-Konzession bald zu haben

13. April 2006, 08:27
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Die ComCom entzieht 3G Mobile (Telefónica) die UMTS-Konzession.

Die ComCom entzieht 3G Mobile (Telefónica) die UMTS-Konzession.
Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) hat der von Telefónica kontrollierten 3G Mobile AG die UMTS-Konzession entzogen. Wie das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) heute in einer Mitteilung bekannt gab, drängte sich diese Massnahme auf, da 3G Mobile die Konzession nicht nutzt und die Versorgungsauflagen nicht erfüllt.
Die vierte landesweite UMTS-Konzession (nach denen von Swisscom Mobile, Orange und Sunrise) erwarb 3G Mobile vor sechs Jahren für 50 Millionen Franken. Seitdem baute das Unternehmen aber keine Infrastruktur auf und verletzte somit de Versorgungspflichten. Bereits im Februar 2005 hat das BAKOM gegen 3G Mobile ein Verfahren wegen Verletzung der Versorgungspflichten eingeleitet.
Es bestünden "keine konkreten Pläne für einen Netzaufbau", schreibt das BAKOM. Die Konzession werde "entschädigungslos" entzogen. Das Unternehmen hat nun 30 Tage Zeit, um Beschwerde einzureichen, sagt ComCom-Präsident Marc Furrer gegenüber inside-it.ch. Der ComCom-Entscheid kann mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde direkt an das Bundesgericht weiter gezogen werden.
Nach einem rechtskräftigen Urteil wird man sich überlegen müssen, was man mit der frei gewordenen Frequenz macht. Gemäss Furrer könnte sie auf die drei bestehenden Konzessionäre aufgeteilt werden oder man könnte sie "für etwas anderes brauchen" oder ausschreiben. "Das werden wir dann sehen", so Furrer. Gesuche von 3G Mobile "betreffend die Aufhebung der verletzten Konzessionsbestimmung und die Übertragung der Konzession auf eine oder mehrere bestehende UMTS-Konzessionärinnen" habe die ComCom vorgängig abgelehnt.
WiMAX-Auktion im Juni
Gleichzeitig teilte das BAKOM heute mit, dass die ComCom die definitiven Auktionsregeln für die Vergabe der drei Konzessionen für den drahtlosen Breitbandanschluss (BWA – vor allem WiMAX) verabschiedet hat. Bereits Anfang März teilte das BAKOM mit, dass die "Sealed-Bid-Auktion" (verschlossenes Gebot) im Juni stattfinden wird. Nun wird präzisiert, dass die Gebote bis zum 6. Juni dem BAKOM eingereicht werden müssen. Die drei Gewinner werden am 8. Juni bekannt gegeben. Die ComCom habe alle Bewerber zur Auktion zugelassen. (Maurizio Minetti)

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