Von Hensch zu Mensch: Freihändig vergeben

10. Mai 2016, 14:26
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Kolumnist Jean-Marc Hensch begibt sich in die Untiefen des eidgenössischen Beschaffungswesens.

Gerhard "Geri" Knobel schätzte es zwar nicht, durch halb Bern ins Bundeshaus Süd zu pilgern, um beim Departement anzutanzen. Aber es liess sich nun mal nicht umgehen. Denn neuerdings gab es im Departement einen Beschaffungsverantwortlichen, dem er als Informatikleiter des Bundesamts jeweils seine Vorhaben präsentieren musste. Mit diesem Erbsenzähler würde es sicher nicht einfach werden, obwohl der Fall doch völlig einfach lag: Das Bundesamt hatte beschlossen, von Grund auf ein nationales Portal für vorbeugende Präventionsprophylaxe aufzubauen, das sämtliche Aktivitäten in diesem Bereich national und kantonal umfassend darstellen würde. Er hatte auch schon eine Offerte hereingeholt, eine sehr gute Offerte. Er musste eigentlich nur noch den Vertrag unterschreiben, bevor es los ging.
"Aber Sie wissen schon, Herr Knobel, dass Sie das nicht einfach so freihändig vergeben können."
"Also bisher ging das eigentlich immer problemlos."
"Von welchem Betrag sprechen wir denn?"
"Ich konnte den Auftrag auf unter 10 Millionen drücken. Wir liegen jetzt nur noch bei 9,8 Millionen, also ein Schnäppchen."
"Das ist aber deutlich über dem Schwellenwert gemäss Verordnung."
"Wenn Sie es so sehen, dann können wir den Auftrag ja auch in mehrere Tranchen aufteilen. Das sollte ja wohl möglich sein."
"Es gibt da nur ein klitzekleines Problem: Bei der heutigen Limite für freihändige Vergabe von 150'000 Franken müssten Sie den Auftrag in rund 67 Tranchen aufteilen."
"Kann man das nicht irgendwie virtuell machen?"
"Es gibt noch ein grösseres Problem: Die Aufteilung in mehrere Tranchen ist illegal."
"Aber man könnte doch argumentieren, dass es sich um einen Folgeauftrag handelt. Dann kann man doch gemäss Verordnung unabhängig vom Betrag freihändig vergeben."
"Ist es denn ein Folgeauftrag?"
"Die gleiche Firma hat auch schon Computer bei uns installiert. Also da könnte man schon von einem Folgeauftrag sprechen, so virtuell."
"Die Verordnung lässt es aber nur zu, wenn ein Anbieterwechsel hohe Kosten verursachen würde. Das scheint mir hier definitiv nicht der Fall zu sein."
"Aber es gibt doch sicher noch andere Möglichkeiten für freihändige Vergaben, alle machen das doch so!"
"Ja, man kann auch freihändig vergeben zum Erhalt von inländischen Unternehmen, die für die Landesverteidigung wichtig sind. Ist der Lieferant für die Landesverteidigung wichtig?"
"Ja irgendwie schon, in der Schweiz sind doch alle für die Landesverteidigung wichtig!"
"Nein, so geht das wirklich nicht. Weshalb um Himmelswillen wollen Sie denn den Auftrag unbedingt an diese Firma vergeben?"
"Ganz einfach, der VR-Präsident ist mein Schwiegervater."
"Ach so, sagen Sie das doch gleich. In so einem Fall kann man natürlich immer freihändig vergeben."
Jean-Marc Hensch (57) vertritt als Geschäftsführer von Swico die Interessen der Anbieterfirmen aus den Bereichen Hardware, Software, ICT-Dienstleistungen und Unterhaltungselektronik. Er äussert als Kolumnist für inside-it.ch und inside-channels.ch seine persönliche Meinung.

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